Ärzte Zeitung, 28.04.2016

Mutmaßlicher Pflegebetrug

Ausmaß ist noch unklar

Der mutmaßliche Abrechnungsbetrug in der Pflege war am Mittwoch Thema im Gesundheitsausschuss. Die Ermittlungen laufen weiter.

BERLIN. Das Ausmaß der unlängst bekannt gewordenen Betrugsvorwürfe in der Altenpflege ist noch unklar.

Berichte, wonach durch einen systematischen Abrechnungsbetrug ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden sei, könnten derzeit nicht bestätigt werden, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, wo die Abgeordneten über das Thema berieten.

Aktuell laufen Ermittlungen gegen einzelne Pflegeanbieter. Medienberichten zufolge handelt es sich um russische Pflegedienste, die unter Verdacht stehen, systematisch betrogen zu haben (die "Ärzte Zeitung" berichtete). Sie sollen unter anderem schwerpunktmäßig in Berlin aktiv gewesen sein.

Fischbach bestätigte, dass es sich nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden um Täter aus einer "geschlossenen Sprachgruppe" handelt. Laut Fischbach gehen die Ermittlungsbehörden formal von organisiertem Betrug aus, aber nicht von organisierter Kriminalität.

Es werde nun daran gearbeitet, die Prüfverfahren und Kontrollen zu verbessern, sagte Fischbach. Vorschläge dazu würden in Kürze vorgestellt. Erwogen werden auch Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Gesundheit und Pflege, um möglichen Betrugsfällen rasch auf die Spur zu kommen.

Auch Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte bereits angekündigt, die Kontrollen verschärfen zu wollen. Auch sei geplant, zukünftig Leistungen der häuslichen Krankenpflege stärker als bisher zu überprüfen.

Fischbach warnte am Mittwoch, es dürfe infolge des Skandals nicht eine ganze Branche in Verruf geraten. Eine Herabsetzung der Pflege insgesamt sei völlig ungerechtfertigt.

Die weitaus meisten Pflegedienste in Deutschland arbeiteten "redlich und auf einem guten Niveau". Um die Branche zu schützen, dürfe jedoch Kriminalität auf gar keinen Fall geduldet werden. (eb/jk)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

"Manche Wortwahl irritiert mich sehr"

Gesundheitsminister Spahn wird wegen des TSVG von Ärzten kritisiert. Im Interview mit der "Ärzte Zeitung" betont er: Es wird mit Falschinformationen Stimmung gemacht. mehr »

Galenus-Gala 2018 – Das sind die Gewinner

Was zeichnet innovative Arzneimittelforschung aus? Vier Medikamente und eine Forschergruppe erhalten den Galenus-von-Pergamon-Preis 2018. Für beispielhaftes soziales Engagement wurde zudem der CharityAward verliehen. mehr »

Stammzelltherapie stoppt aggressive MS

Je früher, desto wirksamer – auch bei der autologen Stammzelltransplantation: Die Aktivität der Multiplen Sklerose lässt sich wohl komplett unterbinden, wenn die Methode als First-line-Therapie eingesetzt wird. mehr »