Ausmaß ist noch unklar

BERLIN. Das Ausmaß der unlängst bekannt gewordenen Betrugsvorwürfe in der Altenpflege ist noch unklar.

Berichte, wonach durch einen systematischen Abrechnungsbetrug ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden sei, könnten derzeit nicht bestätigt werden, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, wo die Abgeordneten über das Thema berieten.

Aktuell laufen Ermittlungen gegen einzelne Pflegeanbieter. Medienberichten zufolge handelt es sich um russische Pflegedienste, die unter Verdacht stehen, systematisch betrogen zu haben (die "Ärzte Zeitung" berichtete). Sie sollen unter anderem schwerpunktmäßig in Berlin aktiv gewesen sein.

Fischbach bestätigte, dass es sich nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden um Täter aus einer "geschlossenen Sprachgruppe" handelt. Laut Fischbach gehen die Ermittlungsbehörden formal von organisiertem Betrug aus, aber nicht von organisierter Kriminalität.

Es werde nun daran gearbeitet, die Prüfverfahren und Kontrollen zu verbessern, sagte Fischbach. Vorschläge dazu würden in Kürze vorgestellt. Erwogen werden auch Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Gesundheit und Pflege, um möglichen Betrugsfällen rasch auf die Spur zu kommen.

Auch Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte bereits angekündigt, die Kontrollen verschärfen zu wollen. Auch sei geplant, zukünftig Leistungen der häuslichen Krankenpflege stärker als bisher zu überprüfen.

Fischbach warnte am Mittwoch, es dürfe infolge des Skandals nicht eine ganze Branche in Verruf geraten. Eine Herabsetzung der Pflege insgesamt sei völlig ungerechtfertigt.

Die weitaus meisten Pflegedienste in Deutschland arbeiteten "redlich und auf einem guten Niveau". Um die Branche zu schützen, dürfe jedoch Kriminalität auf gar keinen Fall geduldet werden. (eb/jk)