Mutmaßlicher Pflegebetrug

Ausmaß ist noch unklar

Der mutmaßliche Abrechnungsbetrug in der Pflege war am Mittwoch Thema im Gesundheitsausschuss. Die Ermittlungen laufen weiter.

Veröffentlicht:

BERLIN. Das Ausmaß der unlängst bekannt gewordenen Betrugsvorwürfe in der Altenpflege ist noch unklar.

Berichte, wonach durch einen systematischen Abrechnungsbetrug ein Schaden in Milliardenhöhe entstanden sei, könnten derzeit nicht bestätigt werden, sagte Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, wo die Abgeordneten über das Thema berieten.

Aktuell laufen Ermittlungen gegen einzelne Pflegeanbieter. Medienberichten zufolge handelt es sich um russische Pflegedienste, die unter Verdacht stehen, systematisch betrogen zu haben (die "Ärzte Zeitung" berichtete). Sie sollen unter anderem schwerpunktmäßig in Berlin aktiv gewesen sein.

Fischbach bestätigte, dass es sich nach bisherigen Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden um Täter aus einer "geschlossenen Sprachgruppe" handelt. Laut Fischbach gehen die Ermittlungsbehörden formal von organisiertem Betrug aus, aber nicht von organisierter Kriminalität.

Es werde nun daran gearbeitet, die Prüfverfahren und Kontrollen zu verbessern, sagte Fischbach. Vorschläge dazu würden in Kürze vorgestellt. Erwogen werden auch Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Gesundheit und Pflege, um möglichen Betrugsfällen rasch auf die Spur zu kommen.

Auch Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte bereits angekündigt, die Kontrollen verschärfen zu wollen. Auch sei geplant, zukünftig Leistungen der häuslichen Krankenpflege stärker als bisher zu überprüfen.

Fischbach warnte am Mittwoch, es dürfe infolge des Skandals nicht eine ganze Branche in Verruf geraten. Eine Herabsetzung der Pflege insgesamt sei völlig ungerechtfertigt.

Die weitaus meisten Pflegedienste in Deutschland arbeiteten "redlich und auf einem guten Niveau". Um die Branche zu schützen, dürfe jedoch Kriminalität auf gar keinen Fall geduldet werden. (eb/jk)

Mehr zum Thema

Kommentar zum Barmer-Pflegereport

Pflege braucht endlich gute Nachrichten

Report vorgelegt

Barmer warnt vor einem prekären Pflegenotstand

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Corona-Impfung in einer kommunal organisierten Impfstelle im thüringischen Jena. Die Ärztekammer in Thüringen dringt auf eine generelle Impfpflicht, auch die BÄK hält dies angesichts der aktuellen Lage für geboten.

© Martin Schutt / dpa

BÄK-Brief an Merkel und Scholz

Ärzte drängen auf allgemeine Corona-Impfpflicht

Auch in Deutschland sollen bald Corona-Impfungen der 5- bis 11-Jährigen möglich sein.

© SvenSimon / Frank Hoermann / picture alliance

Corona-Impfungen bei Unter-12-Jährigen

BVKJ-Chef Fischbach: „Kinder sollen jetzt den Blutzoll zahlen“

Mittlerweile bekannt: Die rote Schleife steht für Solidarität mit HIV-Patienten und soll Aufmerksamkeit für die Infektion schaffen.

© Betelgejze / stock.adobe.com

HIV/Aids

„Trauen wir uns ruhig, über Sex zu reden!“