Ärzte Zeitung online, 05.07.2017

Pflegeberufegesetz

Friedliches Finale im Bundesrat

Das Pflegeberufegesetz hat für viel Ärger gesorgt. Nun deutet eine Umfrage der "Ärzte Zeitung" die Zustimmung der Länder an.

BERLIN. Das Pflegeberufegesetz wird am Freitag voraussichtlich ohne Komplikationen die letzte Hürde im Bundesrat nehmen. Das geht aus einer Umfrage der "Ärzte Zeitung" unter den Ländern hervor. Das zustimmungspflichtige Gesetz zur Reform der Pflegeausbildung soll am Freitag final im Bundesrat beraten werden.

Der Bundestag hatte es Ende Juni nach langem Ringen verabschiedet. Das Votum des Gesundheitsausschusses war wegen der kurzen Fristen mit einer Umfrage gemäß Paragraf 43 der Geschäftsordnung des Bundesrates eingeholt worden; diese ist möglich, wenn "der Vorsitzende die mündliche Beratung einer Vorlage für entbehrlich" hält.

Aus einer aktuellen Umfrage der "Ärzte Zeitung" unter den Bundesländern ergibt sich ein zustimmendes Meinungsbild: Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Berlin, Bayern, Rheinland-Pfalz, Hamburg und das Saarland haben eindeutig ein Votum für das Gesetz bekundet; auch Sachsen beabsichtige, "trotz Bedenken zu einigen Regelungen des Gesetzes", nicht den Vermittlungsausschuss anzurufen. Brandenburg verwies auf den Abstimmungsprozess; Nordrhein-Westfalen auf die laufende Regierungsbildung. Von sechs Ländern lag bis Redaktionsschluss keine Rückmeldung vor.

Das Pflegeberufegesetz soll in Stufen in Kraft treten, einige Regelungen bereits am Tag nach der Verkündung. Der erste Ausbildungsjahrgang soll 2020 beginnen.

Einige Länder kündigen bereits an, individuelle Ergänzungen vornehmen zu wollen. "Nicht enthalten ist die Möglichkeit für Auszubildende, nach dem zweiten Ausbildungsjahr den Abschluss zur Pflegeassistenz zu absolvieren", führt etwa die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) an. Das Saarland werde daher ein eigenes Pflegeassistentengesetz auf den Weg bringen. "Dieses Vorhaben ist im Koalitionsvertrag entsprechend festgeschrieben", so Bachmann. (jk)

Topics
Schlagworte
Pflege (5844)
Personen
Monika Bachmann (56)
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Warum haben immer mehr junge Menschen Darmkrebs?

In Deutschland steigt die Darmkrebshäufigkeit bei unter 50-Jährigen. Vermutungen gibt es, woran's liegt. Forscher suchen nach Risikofaktoren, um vorzubeugen. mehr »

Familienchaos befeuert kindliches Asthma

Depressionen, Streit und Chaos innerhalb der Familie lassen die Symptome asthmakranker Kinder eskalieren und mindern die Chancen für eine bedarfsgerechte Versorgung. Eine Studie hat die Zusammenhänge genauer erforscht. mehr »

Nur Amyloid geben – Das ist wohl zu kurz gedacht

Jahrelang stand Beta-Amyloid im Fokus von neuen Alzheimer-Therapien – bislang ohne Erfolg. Offenbar wurden andere Faktoren unterschätzt, vermutet Professorin Agnes Flöel von der Universitätsmedizin Greifswald. mehr »