Ärzte Zeitung, 19.05.2018

Jetzt amtlich

Pflegebeiträge gehen hoch

Kaum im Amt, muss Gesundheitsminister Spahn (CDU) Beitragserhöhungen in der Pflege ankündigen.

BERLIN. Obwohl als Haushaltsposition unbedeutend, dominierte die Pflege bei der Debatte über den Haushalt des Gesundheitsministeriums am Freitag in Berlin. Das lag an der bereits am Donnerstag losgetretenen Diskussion über die voraussichtliche Höhe der Defizite in der Pflegeversicherung.

In der Aussprache im Bundestag legte der Gesundheitsminister nach. "Der Beitrag zur Pflegeversicherung wird ab 2019 erhöht werden müssen", sagte Spahn. In seiner Rede beschränkte er sich weitgehend auf das Pflegethema. Er wolle konkret und zügig helfen, dass Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte ankommen.

Es fehlten 50.000 bis 100.000 Pflegekräfte, mahnte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Professor Karl Lauterbach. Ein Neustart in der Pflege sei dringend geboten. "Wenn es nicht klappt, lassen wir die Generation, die nach dem Krieg Deutschland aufgebaut hat, allein", sagte der Arzt und Gesundheitsökonom.

Nur eine tiefgreifende Entbürokratisierung der Pflege werde die Misstrauenskultur beenden. Dies müsse Priorität in dieser Legislaturperiode haben.

Zuwanderungsgesetz nötig?

Um dem Personalmangel in der Pflege Herr zu werden, sei ein Zuwanderungsgesetz dringend notwendig, forderte Karsten Klein von der FDP.

Einen Nachtragshaushalt über mehrere hundert Millionen Euro für 2018 zur Bekämpfung des Pflegenotstands brachte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, ins Spiel.

Die Linke warb für eine Bürgerversicherung, um die Mittel für das Gesundheitssystem aufzubringen.

Der Etat des Gesundheitsministers beläuft sich auf 15,2 Milliarden Euro. Davon machen 14,5 Milliarden der Steuerzuschuss aus, der zum Ausgleich von Familienmitversicherung und Mutterschutz in den Gesundheitsfonds fließt. Für die Pflegevorsorge stehen 67,8 Millionen Euro zur Verfügung, größtenteils als Zuschuss für die private Pflegevorsorgeversicherung. Knapp 100 Millionen Euro fließen in das internationale Gesundheitswesen, zum Beispiel die WHO. (af)

Lesen Sie dazu auch den Kommentar:
Pflege vor der Zeitenwende

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Fehldiagnose lässt "Thrombophilie"-Patientin zittern

Bei einer Frau mit Venenthrombose wurde eine Thrombophilie-Diagnostik vorgenommen. Der Verdacht erhärtete sich und bescherte ihr angstvolle Wochen. mehr »

Schärfe und Säure kurbeln das Immunsystem an

Was wir essen, beeinflusst maßgeblich, wie gut die Immunabwehr im Speichel funktioniert. Das haben Münchener Forscher untersucht. mehr »

Was tun gegen sexuelle Belästigung?

Anzügliche Bemerkungen, obszöne Witze, schlüpfrige Mails bis hin zu Berührungen: Sexuelle Aufdringlichkeit gehört auch in Praxen und Kliniken manchmal zum Alltag. Statt die Belästigungen zu ignorieren, sollten sich Betroffene wehren - dazu gibt es mehrere Möglichkeiten. mehr »