Ärzte Zeitung, 28.05.2015

HzV-Streit in Bayern

AOK versucht es mit Eilantrag

MÜNCHEN. Im Dauerstreit um die hausarztzentrierte Versorgung (HzV) setzt die AOK Bayern weiter auf eine juristische Klärung.

Per Eilantrag vor dem Sozialgericht München versucht die Kasse zu erreichen, dass der Schiedsspruch zur HzV außer Kraft gesetzt.

Mit diesem Instrument will die Kasse zusätzlich zu ihrer ohnehin eingereichten Klage erreichen, dass der Schiedsspruch vorläufig auf Eis gelegt wird.

Ungeachtet des politischen Drucks aus dem Gesundheitsministerium schaltet die Kasse auf stur: "Die Lösung kann nicht darin liegen, auf der Umsetzung eines nicht umsetzbaren Schiedsspruchs zu beharren", sagte Kassen-Chef Helmut Platzer.

Bei einer Aussetzung wäre, glaubt Platzer, der Weg frei für neue Verhandlungen "über die nächste Generation der Hausarztverträge".

Die HzV, so keilt die AOK Bayern nach, dürfe "nicht in erster Linie als Beschaffungsinstrument für höhere Honorare angesehen werden" - es geht um eine höhere Versorgungsqualität. (fst)

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