Ärzte Zeitung online, 12.05.2018

Telematikinfrastruktur

Spahn bekennt sich klar zur Gesundheitskarte

Nach zuletzt kritischen Worten auch von Gesundheitsminister Jens Spahn ist bereits das Ende des Projekts der Gesundheitskarte ausgerufen worden. Jetzt hat der Minister die Dinge klar gestellt.

Spahn bekennt sich klar zur Gesundheitskarte

Gesundheitsminister Spahn auf dem Ärztetag, bei dem es auch um das Thema Fernbehandlung ging.

© Michaela Illian

NEU-ISENBURG. Die Haltung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zum Projekt der Gesundheitskarte und der sicheren Infrastruktur für den Datenaustausch zwischen Ärzten und anderen Leistungserbringern ist unverändert. Das ergibt die Antwort auf eine Anfrage der "Ärzte Zeitung" beim BMG. Und auch der Minister selbst hat sich nach kritischen Worten in der vergangenen Woche eindeutig zur Telematikinfrastruktur (TI) und zur Gesundheitskarte (eGK) bekannt.

In einem Interview mit der ARD sprach Spahn über erforderliche Gesetzesänderungen, um in Zukunft auch bei Fernbehandlung Rezepte elektronische ausstellen zu können. Das E-Rezept, "verbunden mit der Gesundheitskarte, die das dann speichern soll", sei Teil "einer wichtigen Entwicklung", an deren Beginn man "leider erst jetzt" stehe.

Für den nötigen Datenschutz bei Fernbehandlung und Online-Austausch zwischen den Leistungserbringern "bauen wir die Telematikinfrastruktur auf, als sicheres Netz auf höchstem Standard", äußerte sich Spahn weiter und betonte: "Das Geld, das in die TI investiert wird, ist übrigens auch weiterhin richtig investiert, das steht gar nicht in Frage".

Auch für die Patienten "bieten wir den höchsten Standard. Aber wenn jemand sagt, ich möchte auch per Handy, auf dem Smartphone per App auf meine Daten zugreifen können, dann kann man sich auch möglicherweise für ein, zwei Standards niedriger entscheiden", so Spahn. Das sei am Ende eine Entscheidung des Bürgers, "aber selbst dann ist doch ein ziemlich hohes Sicherheitsniveau möglich".

Vom BMG hieß es ergänzend, derzeit lägen "sowohl für die Arzt- und Zahnarztpraxen als auch für die Industrie attraktive Anreize vor, die bundesweit flächendeckende Ausstattung aller Praxen zügig durchzuführen. Der Ausstattungsprozess wird vom BMG intensiv beobachtet".

Die im dritten Quartal vorgesehene Absenkung der Förderpauschalen wird derzeit von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung allerdings heftig kritisiert. (ger)

Lesen Sie dazu auch:
Interview mit Jens Spahn: "Wartezeiten sind nicht nur gefühlt!"

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[16.05.2018, 09:13:39]
Dipl.-Psych. Achim Bormuth 
"Attraktive Anreize für Ärzte und Zahnärzte"?
Laut BMG lägen "für die Arzt- und Zahnarztpraxen ... attraktive Anreize vor" - das ist eine Verdrehung der Tatsachen. Derzeit sehe ich nur Drohungen mit Honorarkürzungen und eine quartalsweise Absenkung der Förderung.
Wobei die rechtliche Zulässigkeit einer Honorarkürzung bei der nicht-Umsetzung der Einführung der Telematik in die eigene Praxis noch zu prüfen wäre. Schließlich gibt es auch gute, datenschutzrechtliche und monetäre Gründe für die nicht-Einführung. Diese Milliarden Ausgaben könnten für die Patienten sinnvoller eingesetzt werden! Die resistenten Keime in deutschen Krankenhäusern verschwinden nicht durch Digitalisierung. Weil Deutschland bei der Digitalisierung hinterher hinkt, wird ohne Rücksicht auf die Kosten, den Nutzen und den Datenschutz digitalisiert. Kein zentraler Server ist sicher gegen Hacker. Beispiele für die Unmöglichkeit eines zuverlässigen Datenschutzes gibt es regelmäßig von Neuem: Sei es das Smartphone der Bundeskanzlerin, das Eindringen in die NASA, den Datenmißbrauch bei Facebook oder aktuell die geknackte Verschlüsselung von eMails. Es gibt keine digitale Datensicherheit!
Wer die Telematik im Gesundheitswesen mit einem zentralen Server dennoch wider besseres Wissen einführt, schafft damit die Voraussetzung für den massenhaften Missbrauch von Patientendaten und macht sich schuldig.
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