Ärzte Zeitung, 27.07.2010
 

Auswärtiges Amt bleibt auf Klinikkosten sitzen

BERLIN (dpa). Das Auswärtige Amt bleibt nach einem Gerichtsurteil auf den Klinikkosten für einen in Thailand gestorbenen Deutschen sitzen. Der Sohn des Gestorbenen gewann in erster Instanz vor dem Berliner Verwaltungsgericht (Az.: VG 34 A 87.05) einen Prozess gegen den Bund, der von ihm die Kosten in Höhe von 8559,87 Euro erstattet haben wollte. Der Sohn hatte das Erbe ausgeschlagen. Die Richter verwiesen in ihrem Urteil unter anderem darauf, dass der Vater bereits tot war, als die deutsche Botschaft in Bangkok die Krankenhauskosten bezahlte. Insoweit habe die Botschaft lediglich Schulden des Gestorbenen beglichen, nicht aber Hilfe entsprechend dem Konsulargesetz geleistet, entschied die 34. Kammer (Az.: VG 34 A 87.05).

Der Vater war nicht krankenversichert und wurde seinerzeit zunächst in einem staatlichen Krankenhaus behandelt. Die deutsche Botschaft in Bangkok veranlasste dann auf Bitten eines Angehörigen und auf Anraten ihres Vertrauensarztes die Verlegung in eine private Klinik. Dort starb der Erkrankte im Mai 2005. Daraufhin beglich die Botschaft eine offene Rechnung für die Behandlung. Das Auswärtige Amt forderte vom Sohn eine Kostenerstattung, was dieser aber ablehnte.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Bund kann noch Berufung einlegen.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Frauen schuld an "Männergrippe"?

Jammernde Männer mit Erkältung sind keine Weicheier, sie leiden tatsächlich stärker. Das liegt wohl am Testosteron. Und an Frauen, die testosterontriefende Männer bevorzugen. mehr »

Stammzellgesetz – Bremse für Forscher?

2002 gab es um die Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen eine hochemotionale Debatte. Heute ist der Pionier von ehedem mit dem Stand seiner Arbeit zufrieden. Doch nicht nur er fürchtet durch das Stammzellgesetz Nachteile für Forscher in Deutschland. mehr »

Ebola-Überlebende auch 40 Jahre später noch immun

Eine Forscherin machte sich auf die Suche nach den Überlebenden des ersten Ebola-Ausbruchs – und verspricht sich davon wichtige Erkenntnisse. mehr »