Ärzte Zeitung, 02.11.2010

Neues Gesetz soll vor Abofallen im Internet schützen

BERLIN (dpa). Nach langer Diskussion hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein Gesetz gegen Kostenfallen im Internet vorgelegt. Das neue Gesetz stelle sicher, dass nur derjenige zahlen müsse, der die Kosten auch kenne, erklärte die FDP-Ministerin.

Der Entwurf sieht vor, dass Internetanbieter verpflichtet werden, mit einem deutlichen Hinweis über den genauen Preis zu informieren. Erst nach einem Mausklick auf eine entsprechende Schaltfläche ("Button") mit der Bestätigung der Zahlungsinformation gehen die Verbraucher eine Zahlungsverpflichtung ein.

Sogenannte Abofallen mit versteckten Hinweisen auf die Kosten sollen so endlich gestoppt werden. Unseriösen Geschäftsmodellen werde so der Boden entzogen, erklärte Leutheusser- Schnarrenberger.

Das Bundesjustizministerium hat bereits im vergangenen Jahr ihren Vorschlag für eine solche sogenannte Button-Lösung der EU vorgelegt, wo eine Entscheidung aber aussteht. Die Bundesregierung werde sich weiter für eine europäische Button-Lösung einsetzen, weil Kostenfallen nicht an der deutschen Grenze Halt machten, erklärte Leutheusser-Schnarrenberger und fügte hinzu: "Jetzt bringe ich ein deutsches Gesetz auf den Weg, weil es schneller wirkt als eine europäische Regelung."

www.bmj.de/abofallen

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