Ärzte Zeitung, 20.05.2010

Kommune haftet für ungestreuten Radweg

OLDENBURG (dpa). Wenn Bürger bei Glatteis auf ungestreuten Wegen ausrutschen, kann die Kommune haften. Eine Gemeinde bei Oldenburg muss Schmerzensgeld und Schadenersatz an eine Frau zahlen, die im Winter mit ihrem Rad gestürzt war und sich den Ellenbogen gebrochen hatte.

Das entschied das Oberlandesgericht. Zwar gebe es keine generelle Streupflicht. An zentralen und gefährlichen Stellen sei dies aber anders, so die Richter. Die Frau trage aber eine Mitschuld, da sie vorsichtiger hätte fahren müssen. Die Kommune muss 1500 Euro an die Frau und die Hälfte der Behandlungskosten zahlen.

Az.: 6 U 30/10

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Spahn bringt TSVG im Kabinett auf den Weg

16.51Das Kabinett hat den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) durchgewunken. Es enthält einige Änderungen – auch für Ärzte. mehr »

Viele falsche Vorstellungen, was Krebs verursacht

Stress, Handystrahlen und Trinken aus Plastikflaschen lösen Krebs aus, denken viele fälschlicherweise. Die wahren Risikofaktoren kennt nur jeder Zweite, so eine Studie. mehr »

Die übersehene Speiseröhren-Entzündung

Lange glaubte man, die eosinophile Ösophagitis komme nur selten vor. Inzwischen zeigt sich: Es gibt immer mehr Patienten mit dieser chronischen Entzündung der Speiseröhre. mehr »