Ärzte Zeitung, 10.10.2014

Kommentar zum EuGH

Urteil mit Fragezeichen

Von Martin Wortnmann

Drei Patienten pro Bett, keine Schmerzmittel, keine sterilen Verbände. Und dann eine Operation am offenen Herzen? Kein Wunder, dass die Patientin ihre Klinik im rumänischen Temeswar verlassen hat, um sich in Deutschland operieren zu lassen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun entschieden, dass die rumänische Krankenkasse die Auslandsoperation bezahlen muss, wenn Rumänien landesweit eine sachgerechte Operation nicht rechtzeitig anbieten konnte.

Dies ist die verständliche individuelle Sicht der Dinge. Politisch allerdings ist das Urteil mehr als fragwürdig. Erst im Juni hatte EuGH-Generalanwalt Cruz Villalón zu Recht zu einem zurückhaltenden Urteil geraten.

Müsse Rumänien "die finanzielle Belastung einer massiven Gesundheitsmigration" tragen, dann würde dies die für den Gesundheitssektor verfügbaren Mittel verschlingen und die Versorgung im Land selbst völlig austrocknen.

Ob es dazu kommt, hängt von einer noch offenen Frage ab: Denn den Nachweis, dass ihre Operation in keiner einzigen rumänischen Klinik möglich ist, können Patienten dort wohl nur selten erbringen.

Faktisch käme das Luxemburger Urteil daher nur zum Tragen, wenn die rumänischen Krankenkassen in der Nachweispflicht sind.

Lesen Sie dazu auch:
EuGH: EU-Richter stärken Recht auf Krankenbehandlung im Ausland

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Neue Hoffnung auf wirksame Alzheimer-Therapie

Lässt sich der Krankheitsverlauf bei Alzheimer mittels Antikörper doch bremsen? Erstmals deutet sich ein solcher Erfolg in einer größeren Studie an. Das weckt Hoffnungen. mehr »

Was die Datenschutz-Folgenabschätzung ist

Praxen, Kliniken und MVZ, die in großem Stil Patientendaten verarbeiten, müssen laut DSGVO eine Datenschutz-Folgenabschätzung absolvieren. Medizinrechtler erläutern, wie das geht und was das überhaupt ist. mehr »

Tele-Hausarzt horcht aus der Ferne ab

Dr. Rafael Walocha betreut als Tele-Hausarzt Bewohner eines Pflegeheims per Video. Dabei kann er die Patienten sogar elektronisch auskultieren. Arzt und Patienten sind begeistert. mehr »