Ärzte Zeitung, 16.07.2015

Massenzulassungen

Ärzte können einzelnen Sitz beklagen

KASSEL. Auch bei einer Massenzulassung für freie Arztsitze können übergangene Bewerber einzelne Zulassungen im Wege der Konkurrentenklage angreifen.

Das hat am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel im Streit um die Besetzung von 81 Sitzen für die psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen entschieden.

Gleichzeitig rügte es die generelle Bevorzugung von Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (KJP) als unzulässig.

Nachdem der Landesausschuss den Planungsbereich Berlin im Umfang von 81 vollen Versorgungsaufträgen zur ausschließlichen psychotherapeutischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen entsperrt hatte, bewarben sich hierauf insgesamt 118 Therapeuten, darunter 87 KJP.

Der Zulassungsausschuss besetzte alle Sitze mit KJP. Weitere Kriterien, etwa die Berufserfahrung, wurden erst nachrangig berücksichtigt.

Dagegen wandten sich mehrerePsychologische Psychotherapeuten mit zusätzlicher Fachkundeausbildung. Ihre Klage richteten sie aber nicht gegen das Gesamtpaket, sondern gegen einzelne Kollegen. Dieses Vorgehen hat das BSG nun bestätigt. Trotz der hohen Zahl sei es letztlich um 81 einzelne Zulassungen gegangen.

Übergangene Kollegen müssten jede einzelne dieser Zulassungen auf den Prüfstand stellen können, solange sie nicht bestandskräftig sind. Andernfalls sei zudem das Prozesskostenrisiko unzumutbar hoch.

Inhaltlich sei die generelle und absolute Bevorzugung der KJP nicht gerechtfertigt gewesen. Der Zulassungsausschuss habe zumindest Ausnahmen vorsehen müssen, etwa für Praxen in unterversorgten Stadtteilen. (mwo)

Az.: B 6 KA 29/14 R und B 6 KA 32/14 R

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Fünf wichtige Fakten zur Herzgesundheit der Deutschen

Heute wurde in Berlin der Herzbericht 2017 vorgestellt. Es zeigt sich, dass Herzerkrankungen jeglicher Art weiter zunehmen. mehr »

Trumps Leibarzt attestiert dem US-Präsidenten beste Gesundheit

US-Präsident Donald Trump attestierte sich kürzlich selbst kerngesund und ein "stabiles Genie" zu sein. Sein Leibarzt bestätigte ihm jetzt einen überragenden Gesundheitszustand – mit einer Einschränkung. mehr »

Ein Anästhetikum zur Behandlung bei schweren Depressionen?

Ketamin - einst als Anästhetikum entwickelt - hat sich in mehreren Studien bei Patienten mit therapieresistenten Depressionen bewährt. Doch: Für Euphorie ist es noch zu früh. mehr »