Kommentar – Verhältnismäßigkeitsrichtlinie

Brüssel bekommt immer ein bisschen mehr

Wolfgang van den BerghVon Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht:

"Der Bürokratiegaul wiehert." Mit diesen Worten hat vor wenigen Wochen Bundesärztekammer-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery beim Ärztetag auf die Regulierungswut europäischer Behörden hingewiesen. Konkret im Blick hatte Montgomery unter anderem die Verhältnismäßigkeitsrichtlinie. Die sorgt seit Monaten für Unruhe und Protest.

Was will die Richtlinie? Im Kern geht es darum, dass Brüssel seine Kompetenzen erweitern möchte, damit die EU-Kommission bei Änderungen nationaler Berufsnormen ein erhebliches Wörtchen mitreden kann. Das gilt etwa für die ärztliche Berufsordnung oder die Weiterbildungsordnung.

Eine solche "Tauglichkeitsprüfung" findet in Deutschland wenig Sympathie. Und das ist nachvollziehbar. Jetzt haben die Eurokraten eingelenkt und für Gesundheitsberufe eine "Sonderrolle" formuliert.

Heißt konkret: oberstes Gebot soll bei allen Änderungen der Gesundheitsschutz haben. Was lehrt uns das Beispiel? Brüssel will viel und bekommt am Ende nie alles, aber immer ein bisschen mehr.

Lesen Sie dazu auch: Verhältnismäßigkeitsprüfung: EU will sich bei ärztlichem Berufsrecht zurückhalten

Jetzt abonnieren
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Modernisierung angemahnt

KV Westfalen-Lippe will Reform der Zulassungsverordnung

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Drei alltagstaugliche Techniken

Schlagfertiger werden: Tipps für das Praxisteam

„Ich mag es, wenn viel los ist“

Ärztin, Mutter, Forscherin: Diana Ernst tanzt gerne auf vielen Hochzeiten

Lesetipps
Ein Vater und seine Tochter sitzen am Steg eines Badesees

© Patrick Pleul/dpa

Epidemiologisches Bulletin

Steigende Temperaturen sorgen für Ausbreitung von Vibrionenarten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiede

Sie fragen – Experten antworten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung