Ärzte Zeitung online, 15.06.2018

Verhältnismäßigkeitsrichtlinie

Brüssel bekommt immer ein bisschen mehr

Ein Kommentar von Wolfgang van den Bergh

vdb

Schreiben Sie dem Autor vdb@springer.com

"Der Bürokratiegaul wiehert." Mit diesen Worten hat vor wenigen Wochen Bundesärztekammer-Präsident Professor Frank Ulrich Montgomery beim Ärztetag auf die Regulierungswut europäischer Behörden hingewiesen. Konkret im Blick hatte Montgomery unter anderem die Verhältnismäßigkeitsrichtlinie. Die sorgt seit Monaten für Unruhe und Protest.

Was will die Richtlinie? Im Kern geht es darum, dass Brüssel seine Kompetenzen erweitern möchte, damit die EU-Kommission bei Änderungen nationaler Berufsnormen ein erhebliches Wörtchen mitreden kann. Das gilt etwa für die ärztliche Berufsordnung oder die Weiterbildungsordnung.

Eine solche "Tauglichkeitsprüfung" findet in Deutschland wenig Sympathie. Und das ist nachvollziehbar. Jetzt haben die Eurokraten eingelenkt und für Gesundheitsberufe eine "Sonderrolle" formuliert.

Heißt konkret: oberstes Gebot soll bei allen Änderungen der Gesundheitsschutz haben. Was lehrt uns das Beispiel? Brüssel will viel und bekommt am Ende nie alles, aber immer ein bisschen mehr.

Lesen Sie dazu auch:
Verhältnismäßigkeitsprüfung: EU will sich bei ärztlichem Berufsrecht zurückhalten

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

"Telemedizin ist für uns Landärzte die Zukunft"

Geringes Honorar, hoher Aufwand und auf bestimmte Diagnosen begrenzt – trotzdem setzen einige Ärzte auf die Videosprechstunde. Und das aus vielerlei Gründen. mehr »

Kein Darmkrebs-Screening ab 45 Jahren

Der GBA lehnt die Senkung der Altersgrenzen beim Darmkrebs-Screening ab. Dagegen soll das organisierte Einladungsverfahren zur Früherkennung ab Juli 2019 starten. mehr »

Was 100-Jährige von anderen unterscheidet

100-Jährige sind oft weniger krank als die Jüngeren. Worauf es ankommt, haben Forscher anhand von Daten von AOK-Versicherten herausgefunden. mehr »