Ärzte Zeitung online, 13.06.2019

Krankenhausplanung

Thüringen will strengere GBA-Vorgaben

Koalition einigt sich nach langem Gezerre auf Umgang mit Qualitätsindikatoren auf Landesebene.

ERFURT. Thüringen will vom Gemeinsamen Bundesausschuss beschlossene Qualitätsstandards für Kliniken nur dann in die Krankenhausplanung übernehmen, wenn diese strenger sind als die eigenen Landesregelungen zur Klinikqualität.

Das sieht ein Änderungsantrag der rot-rot-grünen Koalition zur Novelle des Krankenhausgesetzes vor, auf den sich der Gesundheitsausschuss des Landtages geeinigt hat. Für die Übernahme strengerer GBA-Vorgaben in die Krankenhausplanung ist eine Übergangsfrist von einem Jahr vorgesehen.

Ausnahmen soll es für Kliniken oder Fachabteilungen geben, die für die regionale Patientenversorgung unverzichtbar sind. Das Gesetz soll am Freitag abschließend im Landtag beraten werden.

Damit steht ein Kompromiss nach monatelangem Streit über die Frage, ob die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren des GBA automatisch in die Landeskrankenhausplanung übernommen werden. Das Sozialministerium hatte dies im ursprünglichen Gesetzentwurf abgelehnt und stattdessen eine Einzelfallprüfung vorgesehen – was in der rot-rot-grünen Koalition auf Widerspruch stieß.

Der Änderungsantrag werde vom Ministerium mitgetragen, sagte der Gesundheitsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Hartung, der „Ärzte-Zeitung“. Die Befürchtung, dass Abteilungen als Folge der Übernahme von GBA-Standards schließen müssten, sei mit der nun gefundenen Ausnahmeregelung für unverzichtbare Abteilungen vom Tisch, so Hartung. „Es wird nicht so sein, dass zum Beispiel die letzte Kinderklinik im Umkreis von 50 Kilometern schließt.“

Auch die Landesärztekammer hatte sich gegen eine automatische Übernahme der GBA-Beschlüsse als Bestandteil des Krankenhausplans ausgesprochen. Sie verweist auf andere Instrumente zur Qualitätssicherung, etwa die an Thüringer Krankenhäusern geltende Facharztquote von mindestens 5,5 Arztstellen pro Fachabteilung. Sinnvoller als einzelne Qualitätsindikatoren sei auch die Einführung von Mindestmengen bei bestimmten Eingriffen, so die Kammer.

Für Hartung ist das allerdings kein Widerspruch. Die Debatte um Krankenhausqualität werde das Land weiter beschäftigen, prognostiziert er. „Am Ende werden wir alles bekommen“. (zei)

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