Ansprüche höher schrauben, um Spitze zu sein

BERLIN. Ambitionierte Ziele hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Mittwoch bei der Eröffnung des Hauptstadtkongresses für die von ihm verantwortete Gesundheitspolitik angekündigt: Bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens soll Deutschland wieder auf einen Spitzenplatz kommen, in der Pflege sollen in den nächsten zwölf Monate für Bürger spürbare Verbesserungen durchgesetzt werden.

"Wie müssen die Ansprüche wieder höher schrauben, anstatt uns im Klein-Klein zu verlieren. Dazu muss die Politik den Anspruch des Gestaltens wieder deutlicher formulieren", so das an die eigene Adresse gerichtete Postulat. Notwendig sei dies auch vor dem Hintergrund einer weltweit um sich greifenden Demokratieverdrossenheit.

Datengesetz angekündigt

Zur Digitalisierungsoffensive sei es notwendig, jetzt rasch eine Telematikinfrastruktur für ein sicheres Netz als Datenautobahn aufzubauen. An Ärzte richtete Spahn die dringende Bitte, Investitionen in Konnektoren nicht aufzuschieben.

Notwendig sei mehr Agilität. Dazu gehöre auch, das Smartphone als komfortable Alternative zur Gesundheitskarte nutzbar zu machen.

Eines müsse klar sein: "Das FaxGerät ist im Jahr 2018 kein angemessener Kommunikationsstandard." Anerkennung zollte er der Ärzteschaft, die mit den Beschlüssen des Ärztetages zur Fernbehandlung ihren Gestaltungsanspruch beim Digitalisierungsprozess dokumentiert habe.

Für die Anbieter digitaler Lösungen werde Rechtssicherheit zur Zulassung als Medizinprodukt und für den Weg in die GKV-Erstattung geschaffen, kündigte Spahn an.

Es sei nicht akzeptabel, wenn deutsche Digitalprodukte ihren Hauptabsatz nicht am Heimatmarkt, sondern im Ausland finden.

Für die nächsten Monate kündigt Span ein Datengesetz an, mit dem eine Grundlage dafür geschaffen wird, welche Gesundheitsdaten unter welchen Bedingungen für die Forschung und die Verbesserung der Versorgung genutzt werden können.

Pflege soll an die Telematikinfrastruktur angeschlossen werden

Zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege verteidigte Spahn sein Sofortprogramm von 13.000 zusätzlichen Pflegestellen. Dies müsse als Gesamtpaket gesehen werden.

Dazu gehörten auch der Anschluss der Pflege an die Telematikinfrastruktur und ein Programm, mit dem Investitionen von ambulanten Pflegeeinrichtungen mit bis zu 30.000 Euro und 40 Prozent des Aufwandes gefördert werden sollen. Dies könne auch Mitarbeiter in der Pflege entlasten.

Spahn: "Die entscheidende Botschaft ist: Wir haben verstanden!" Zum Pflegeprogramm gehöre, die Spirale zu höherer Arbeitsdichte und immer mehr Selbstausbeutung kurzfristig umzukehren.

Dazu sollen Anreize zur Rückkehr in den Beruf, für den Wechsel von der Teilzeit- in die Vollzeitarbeit geschaffen und die Möglichkeiten einer gezielten Zuwanderung aus dem Ausland genutzt werden.

Optimistisch ist Spahn, die Sektorengrenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung zu überwinden. Ein großer Wurf dazu werde die Notfallversorgung sein. Schon 2019 erwartet er Ergebnisse der Arbeitsgruppe.

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