Bundestag sucht nach einer Linie bei Stammzellen
BERLIN (ble). Der parlamentarische Schlagabtausch um die von Forschungspolitikern geforderte Novellierung des Stammzellgesetzes gewinnt an Fahrt. Die Gegner einer Aufweichung geraten unter Druck.
Veröffentlicht:Den medialen Auftakt zum Sturm auf das Stammzellgesetz machten am vergangenen Mittwoch die Parlamentarier der FDP und sowie einzelne Abgeordnete der SPD, wie Rolf Stöckel und Thomas Oppermann. In einem Gruppenantrag fordern sie die Streichung des Stichtags für die Einfuhr von humanen embryonalen Stammzellen zur Grundlagenforschung (wir berichteten). Bislang ist dies unter Auflagen nur für Stammzellen erlaubt, die bereits vor dem 1. Januar 2002 existiert haben.
Konkurrenz erhält die Gruppe um Flach jetzt von den SPD-Abgeordneten Carola Reimann, René Röspel und Jörg Tauss. Sie schlagen eine einmalige Verschiebung des Stichtags auf den 1. Mai 2007 vor. Reimann bezeichnete den Antrag als "Kompromiss" zwischen den berechtigten Interessen der Forscher und dem Schutz menschlichen Lebens. Sie hofft, dass sich die entschiedenen Gegner einer Gesetzesänderung doch noch für eine einmalige Verschiebung entscheiden, um Forderungen nach einer völligen Abschaffung der Stichtagsregelung zu entgegnen.
In der hoch emotionalen Frage verlaufen die unterschiedlichen Positionen dabei quer durch die Fraktionen. So zählen bei der Union etwa die Abgeordneten Katherina Reiche und Peter Hintze zu den Befürwortern einer Stichtagsstreichung. Offiziell wollen sie sich indes noch nicht in die Gruppe um die FDP-Abgeordnete Flach einreihen.
Zunächst soll der Bundesparteitag der CDU kommenden Monat in Hannover über das Thema beraten. Dabei will die Union ihr neues Grundsatzprogramm verabschieden. Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) plädiert für eine einmalige Verschiebung des Stichtags. Zu den entschiedenen Gegnern einer Stichtags-Änderung zählen viele Abgeordnete der Union um Hubert Hüppe sowie die Grünen. Sie begründen dies auch mit den vagen Forschungsaussichten.
