KOMMENTAR

Unerträgliches Kompetenzgerangel

Von Martin Schwarzkopf Veröffentlicht: 21.02.2006, 08:00 Uhr

Der Bundesminister zeigt mit dem Finger auf den Landesminister - und auf eine Landrätin. Der Landesminister ist auch todunglücklich über die Landrätin. Die Landrätin wiederum steht da als Alleinschuldige.

Sie soll dafür geradestehen, daß zunächst der Umgang mit den an Vogelgrippe verendeten Wildvögeln auf Rügen ein einziges Desaster war. Vermutlich wird aber auch sie noch einen Mitarbeiter finden, der die Sache verbockt hat - etwa irgendein ehrenamtlicher Feuerwehrmann auf Rügen.

Das miese Management eines Vorfalls, der alles andere als unerwartet über Deutschland hereingebrochen ist, offenbart ein Grundsatzproblem: Wenn es darauf ankommt, daß schnell und kompetent gehandelt wird, können die in Notfällen derzeit praktizierten dezentralen Verantwortlichkeiten zum entscheidenden Hemmschuh werden.

Für den Alltag mit Verkehrsunfällen, kleinen und großen Bränden ist es ausreichend, daß Städte und Gemeinden gemeinsam mit den Landkreisen die Hauptverantwortung für Schutz und Rettung der Bevölkerung tragen. Bei größeren Problemen sind die Verantwortlichen dann aber schnell überfordert - und kaum in der Lage, diese Überforderung einzuräumen. Das gilt selbst für Landesbehörden, wie das Beispiel Mecklenburg-Vorpommern zeigt.

So bleibt nur eine Lehre: Es gibt Situationen, da kann nur einer das Sagen haben. Und das muß beim Seuchenschutz der Bund sein, egal ob das Ländern und Kommunen paßt.

Lesen Sie dazu auch den Hintergrund: Geflügelimpfung bleibt tabu - sie könnte gefährliche Virus-Varianten begünstigen

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