Vogelgrippe - Streit um Kompetenzen
SCHWERIN (di). Der Kampf gegen die Vogelgrippe wird zu einer Belastungsprobe für die rot-rote Koalition in Mecklenburg-Vorpommern. SPD und Linkspartei ringen ein halbes Jahr vor der Landtagswahl um einen Koalitionsfrieden.
"Jetzt ist handeln statt reden angesagt. Es gilt, aus Fehlern zu lernen, um bei künftigen Krisen organisatorisch und materiell besser gerüstet zu sein", sagte Angelika Gramkow. Die Fraktionschefin der Linkspartei im Schweriner Landtag hofft auf einen Schlußstrich.
Das Problem: Wenige Monate vor der Wahl will keine der Parteien die Verantwortung für vermeintliche Pannen im Kampf gegen die Vogelgrippe übernehmen. SPD-Chef und Landwirtschaftsminister Till Backhaus hat die PDS-Landrätin Kerstin Kassner zum Sündenbock gestempelt.
Sein Vorwurf: Der Landkreis hätte den Katastrophenfall schneller ausrufen und die betroffenen Gebiete zügiger absperren müssen. Kassner wehrt sich gegen ihre Rolle als Bauernopfer - sofortige Unterstützung habe es nicht gegeben.
Gesundheitsministerin Dr. Marianne Linke (Linkspartei) sah sich nach einem Besuch auf Rügen Vorwürfen der CDU ausgesetzt. Selbst SPD-Ministerpräsident Harald Ringstorff wurde kritisiert, weil er seinen Ägyptenurlaub nach den ersten Vogelgrippe-Meldungen nicht sofort abgebrochen hatte. Die CDU forderte ihn auf, die Bekämpfung der Vogelgrippe zur Chefsache zu erklären und das Kompetenzgerangel zu beenden.
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