AOK Rheinland/Hamburg

Ärzte zum Upcoding angehalten? Anklage gegen Kassenmanager

Die AOK Rheinland/Hamburg soll Ärzten geraten haben, bei der Abrechnung eine schwerere Diagnose als festgestellt anzugeben. Staatsanwälte ermitteln gegen sieben Beschuldigte. Die Kasse wehrt sich.

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Hamburg. Wegen angeblich manipulierter Abrechnungen aus dem Gesundheitsfonds hat die Hamburger Staatsanwaltschaft Anklage gegen mehrere Vorstandsmitglieder der AOK Rheinland/Hamburg erhoben.

Es gehe um Untreuevorwürfe zum Nachteil anderer Krankenkassen durch unberechtigte Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds im Rahmen des Morbiditätsorientierten Risikoausgleichs (Morbi-RSA), erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe richteten sich gegen drei Angeklagte, die von 2011 bis 2016 als Vorstandsmitglieder tätig waren. Vier weitere Beschuldigte seien wegen Beihilfe angeklagt.

Die Anklage liege vor und sei den Beteiligten zugestellt worden, teilte ein Sprecher des Oberlandesgerichts mit. Sollte es zu einem Prozess kommen, würde dieser nach Angaben der Staatsanwaltschaft vor einer Großen Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Hamburg stattfinden.

Laut einem Bericht des „Hamburger Abendblatts“ soll die AOK Rheinland/Hamburg Ärzte dazu angehalten haben, bei der Abrechnung von Behandlungen eine schwerere Diagnose als festgestellt anzugeben. Durch dieses „Upcoding“ habe die Kasse mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds bekommen.

Kasse: Vorwürfe sind haltlos

Die AOK Rheinland-Hamburg nannte die Vorwürfe in einer Stellungnahme am Donnerstag „haltlos und unbegründet“. Es könne keine Rede davon sein, dass Patienten kränker gemacht worden seien, hieß es. Die Kasse verweist dazu auf ein Statement des Präsidenten des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS), Frank Plate. Dieser habe bereits im Dezember 2017 gesagt, das Verfahren der AOK Rheinland/Hamburg habe „definitiv nichts mit dem Thema Upcoding zu tun“.

Es gehe dem Vorstand der Kasse allein darum, dass man „korrekte Einnahmen“ für die Versorgung der Versicherten erhalte. Wenn Ärzte nachträglich Diagnosen melden und diese nicht in die Abrechnung einbezogen würden, „benachteiligt dies systematisch Krankenkassen mit vielen leistungsintensiven Versicherten.“

Einzelne Leistungen wurden durch Ärzte plausibilisiert

Es gehe in dem Verfahren darum, dass Arzneimittel und ärztliche Leistungen, bei denen die Leistungsvoraussetzungen zunächst nicht dokumentiert waren, nachträglich geprüft wurden. Im Rahmen dieser Prüftätigkeit der unabhängigen Prüfungsstelle wurden, so die Darstellung der Kasse, im Einzelfall Leistungen durch Ärzte durch Angabe der richtigen Diagnose selbst plausibilisiert und dann unverändert von der Kasse weitergegeben. (dpa/fst)

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