Anklage gegen AOK-Vorstände: Vorwurf der Untreue

Hamburg. Wegen angeblich manipulierter Abrechnungen aus dem Gesundheitsfonds hat die Hamburger Staatsanwaltschaft Anklage gegen mehrere Vorstandsmitglieder der AOK Rheinland/Hamburg erhoben.

Es gehe um Untreuevorwürfe zum Nachteil anderer Krankenkassen durch unberechtigte Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds im Rahmen des Morbiditätsorientierten Risikoausgleichs (Morbi-RSA), erklärte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe richteten sich gegen drei Angeklagte, die von 2011 bis 2016 als Vorstandsmitglieder tätig waren. Vier weitere Beschuldigte seien wegen Beihilfe angeklagt.

Die Anklage liege vor und sei den Beteiligten zugestellt worden, teilte ein Sprecher des Oberlandesgerichts mit. Sollte es zu einem Prozess kommen, würde dieser nach Angaben der Staatsanwaltschaft vor einer Großen Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Hamburg stattfinden.

Der Kassenvorstand teilte mit, es gehe allein darum, dass man „korrekte Einnahmen“ für die Versorgung der Versicherten erhalte. Wenn Ärzte nachträglich Diagnosen melden und diese nicht in die Abrechnung einbezogen würden, „benachteiligt dies systematisch Krankenkassen mit vielen leistungsintensiven Versicherten.“

Arzneimittel und ärztliche Leistungen, bei denen die Leistungsvoraussetzungen zunächst nicht dokumentiert waren, seien nachträglich geprüft wurden. Im Rahmen dieser Prüftätigkeit der unabhängigen Prüfungsstelle wurden, so die Darstellung der Kasse, im Einzelfall Leistungen durch Ärzte durch Angabe der richtigen Diagnose selbst plausibilisiert und dann unverändert von der Kasse weitergegeben. (dpa)