Archiv-Liste

Ressort

Jahr / Monat

Woche

Ab 1. August

Masern-Impfpflicht im Gesundheitswesen: Das kommt auf Praxen zu

Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen müssen ab 1. August nachweisen, dass sie gegen Masern geimpft sind. Wer keinen Schutz vorweisen kann, dem droht ein Tätigkeitsverbot.

31.07.2022

Vorstoß aus Niedersachsen

Kinderschutz: Fallanalysen sollen helfen, aus Behördenfehlern zu lernen

Das Land Niedersachsen möchte Fallanalysen als Instrument in der Kinder- und Jugendhilfe etablieren. Dies soll es Fachleuten erleichtern, Fehler von Behörden beim Kinderschutz besser aufzuarbeiten.

29.07.2022

Schnell mal via Chat auf eine Stellenanzeige, die über Ebay läuft, bewerben? Das zählt wie ein richtiges Bewerbungsschreiben, so die Meinung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein. — © Michael Bihlmayer | CHROMORANGE / picture alliance

Rechtsprechung

Stellenbewerbung auf Kleinanzeigen-Portal: Auch hier kann Schadenersatz drohen

Auch wer sich via Chat über Ebay-Kleinanzeigen auf eine Stelle bewirbt, gilt als Bewerber im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes: Bei Diskriminierung steht dann Entschädigung zu.

29.07.2022

Urteil

Bundesfinanzhof: Kein Kindergeld bei nebenberuflichem Zweitstudium

Ein volljähriges Kind, das eine weitere Ausbildung machen will, aber zu viel im ersten Job arbeitet, verwirkt seinen Anspruch auf Kindergeld. Das hat nun der Bundesfinanzhof entschieden.

28.07.2022

Auswertung

Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe: AOK Bayern fordert bundesweite Datenbank

Innerhalb von zwei Jahren wurde die AOK Bayern um 30 Millionen Euro geschädigt. Ein personenbezogenes Register soll den Betrügern künftig das Handwerk legen.

28.07.2022

Ein Straftäter steht vor einem vergitterten Fenster in der Klinik für Forensische Psychiatrie (Maßregelvollzug) auf dem Gelände des Martin Gropius Krankenhauses in Eberswalde (Brandenburg). Behandlungsplätze sind rar – auch in Baden-Württemberg. — © Patrick Pleul/picture alliance

Baden-Württemberg kann neue Therapieplätze schaffen

Stadt Schwäbisch Hall stimmt neuer Klinik für Maßregelvollzug zu

Das Land kann in Schwäbisch Hall dringend benötigte Therapieplätze für suchtkranke Straftäter schaffen. Die Stadt erhält für ihr Plazet Gegenleistungen.

28.07.2022

Bayern

Mit Corona-Tests 645.000 Euro erschlichen? Anklage gegen Testcenter-Betreiber

Mehr abgerechnet als erbracht? In Nürnberg hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage gegen zwei Betreiber von Corona-Testcentern und eine ihrer Mitarbeiterinnen erhoben.

27.07.2022

Landgericht

Ärztliches Aufklärungsgespräch kurz vor der Operation ist zu spät

Patienten müssen vor einer Operation ausreichend Bedenkzeit erhalten. Ein Aufklärungsgespräch, das erst eine halbe Stunde vor dem Eingriff stattfindet, reicht nicht, hat nun ein Landgericht entschieden.

27.07.2022

Pandemiemanagement

KBV hält Corona-Pandemieplan in Baden-Württemberg für zielführend

Corona-Impfungen vorrangig bei niedergelassenen Ärzten, Tests nur nach ärztlicher Indikation, Fokus auf vulnerable Gruppen: Die KBV hält das in Baden-Württemberg vereinbarte Vorgehen für angemessen.

27.07.2022

Arbeitgeber müssen ab August neue Aspekte arbeitsvertraglicher Transparenz berücksichtigen. — © Klaus-Dietmar Gabbert / dpa Themendienst

Schärfere Regelungen ab August

Virchowbund rät: Ärzte sollten Arbeitsverträge jetzt prüfen!

Für Arbeitsverhältnisse mit Medizinischen Fachangestellten und angestellten Ärzten gelten ab August schärfere Regelungen. Der Virchowbund rät Praxischefs, jetzt die Arbeitsverträge ihrer Angestellten zu prüfen.

27.07.2022

Ein Patient ließ bei einem Augenarzt eine LASIK-Behandlung durchführen. Weil er seitdem unter Sehbeschwerden und Augentrockenheit leidet, forderte er Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die Gerichte wiesen seine Klage ab. Zu Unrecht, entschied nun der BGH. Sie hätten nicht fiktiv von seiner Zustimmung zu dem Eingriff ausgehen dürfen. — © Mark Hunt / Design Pics / picture alliance

Arzthaftung

Ärztliche Haftung: BGH stärkt Patientenrechte bei der Aufklärung

Gerichte dürfen nicht mehr ohne Anhörung davon ausgehen, dass sich die Patienten auch ohne ordnungsgemäße Aufklärung für einen Eingriff entschieden hätten.

26.07.2022

Die STIKO empfiehlt bei Ü-60-Jährigen den Hochdosis-Grippeimpfstoff. Doch weil das Gesundheitsministerium Sorge hatte, der Impfstoff könne nicht ausreichen, hat es bereits 2021 in einer Rechtsverordnung klargestellt, dass Praxen auch herkömmliche inaktivierte quadrivalente Influenza-Impfstoffe verabreichen können. (Motiv mit Fotomodellen) — © Ridofranz / Getty Images / iStock

Landessozialgericht weist Eilantrag ab

Kein Monopol für Hochdosis-Influenza-Impfstoff bei über 60-Jährigen

Sanofi, bislang einziger Hersteller mit einem zugelassenen Hochdosis-Influenza-Impfstoff, muss bei über 60-Jährigen auch für die kommende Impfsaison Konkurrenz durch herkömmliche Grippeimpfstoffe akzeptieren.

25.07.2022

Keine Sprechstunden: Offenbar ist die Inhaberin oder der Inhaber nicht vollständig gegen Corona geimpft. — © Thomas Frey /dpa / picture alliance

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Urteil: Ungeimpfter Praxischef darf Praxis nicht betreten

Auch Praxisinhaber müssen ihren Corona-Impfschutz nachweisen. Das hat das Verwaltungsgericht Osnabrück in einem Eilbeschluss klargestellt – und damit das Tätigkeitsverbot für einen Zahnarzt einstweilen für rechtmäßig erklärt.

25.07.2022

Abrechnung

Pflegedienst in Berlin wegen Betrugs verurteilt

Ein Pflegedienst in Berlin soll das Land in Millionenhöhe geschädigt haben. Jetzt ist er verurteilt worden.

25.07.2022

Es geht nur um‘s Geld? Investoren-MVZ haftet ein schlechter Ruf an, doch Profitstreben ist oft nur die halbe Wahrheit. — © MQ-Illustrations / stock.adobe.com

Gastbeitrag

Drei Vorschläge, um den Auswüchsen arztfremder MVZ-Investments vorzubeugen

Investoren drängen in die Gesundheitsversorgung, nicht selten von reinen Kapitalinteressen motiviert. Das ist nicht per se ein Problem – es kommt drauf an, was man daraus macht, schreibt Robert-Martin Montag in der Ärzte Zeitung.

25.07.2022

< Ältere Artikel

Neuere Artikel >