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Seit mehr als 20 Jahren werden neue Arzneimittel in der EU zentral zugelassen. In absehbarer Zeit soll auch die klinische Nutzenbewertung brüsselkoordiniert erfolgen. — © Schlierner / stock.adobe.com

Arzneimittelpolitik/Europa

Europäische Nutzenbewertung entmachtet den G-BA nicht

Ab 2025 soll es neben der zentralen europäischen Zulassung auch eine harmonisierte Nutzenbewertung geben. Deren Ergebnisse erstattungsrelevant zu klassifizieren, bleibt nationale Angelegenheit.

10.11.2023

Arzt hält Uhr mit MVZ-Schriftzug hoch. — © MQ-Illustrations - stock.adobe.com

Urteil

Sozialgericht: MVZ hat nicht unbegrenzt Zeit für Nachbesetzung einer Arztstelle

Nach einem Jahr ist die Arztsstelle für ein MVZ weg, wenn dies es nicht schafft, die Position bis dahin nachzubesetzen, so das Sozialgericht München.

10.11.2023

Handy vor Krankenschein — © Heide / stock.adobe.com

Urteil

Bundessozialgericht: Patienten können auch ohne Arzttermin auf Krankschreibung vertrauen

Laut BSG wahrt ein Versicherter seinen Anspruch auf Krankengeld, wenn er am ersten Tag nach einer zuvor festgestellten Arbeitsunfähigkeit die Praxis des Arztes aufsucht, um die eAU zu verlängern.

10.11.2023

Viele Arztpraxen bilden ihre Fachkräfte selbst aus. Die Bremer Ärzte fürchten deshalb, dass ein eher Ausbildungsfonds kontraproduktiv ist. (Symbolbild mit Fotomodellen) — © M.Dörr & M.Frommherz / stock.adobe.com

Ärger über Beschluss der Bürgerschaft

Bremer Kammer klagt gegen Ausbildungsfonds

Praxen wie andere Bremer Betriebe sollen pro Jahr 0,3 Prozent der Bruttolohnsumme in einen Ausbildungsunterstützungsfonds einzahlen. Dagegen wehrt sich nicht nur die Ärztekammer mit einer Normenkontrollklage.

09.11.2023

Anhörung im Gesundheitsausschuss

Patientenberatung: CDU-Politiker Sorge warnt vor „Niedergang“ der UPD

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, sieht auf die UPD eine Beratungslücke von einem Jahr zukommen. Auch andere Akteure zeigen sich besorgt.

09.11.2023

Mensch schaut sich Pille an. — © Soeren Stache / ZB / dpa

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz

BMG sieht im Arznei-Spargesetz keine negativen Folgen für die Versorgung

Das Bundesgesundheitsministerium wertet das seit Jahresbeginn geltende Pharma-Sparpaket als unschädlich für die Versorgung. Die Regierungschefs der Länder sind jüngst zu einer anderen Bewertung gekommen.

09.11.2023

Mehrere Strafanzeigen

Patienten vernachlässigt? Durchsuchungen bei Pflegedienst

Beamte durchsuchen Objekte des Unternehmens, Seniorenanlagen und eine Arztpraxis. Ermittelt wird gegen sieben Beschäftigte des Unternehmens.

08.11.2023

Ohne Level kaum Veränderung

BKK-Dachverbandschef Knieps zur Krankenhausreform: „In 2024, 2025 und 2026 wird sich nahezu nichts ändern“

Veränderungen durch die Klinikreform werden sich in naher Zukunft kaum zeigen. Davon geht BKK-Dachverbandschef Franz Knieps aus. Im Interview mit der Ärzte Zeitung prognostiziert er: „Das wilde Sterben wird weitergehen“.

09.11.2023

Verhandlung vor dem Landgericht

Angeklagter Bremer Pflegehelfer: Polizei prüft weitere mögliche Taten

Laut Staatsanwalt prüft die Polizei weitere Unterlagen in mehreren Pflegeheimen auf Auffälligkeiten.

08.11.2023

Bereitschaftsdienst

KV Schleswig-Holstein kündigt zum Jahresende sämtlichen Poolärzten

Die Aufregung über das BSG-Urteil zur abhängigen Beschäftigung eines Poolarztes in Baden-Württemberg dauert an. Auch die KV Schleswig-Holstein will keine Scheinselbständigkeit riskieren.

08.11.2023

Baden-Württemberg

Innenministerium durfte zehnminütige Hilfsfrist im Rettungsdienst nicht aufweichen

Zehn Minuten sind nicht 12 Minuten: Das Verwaltungsgericht Stuttgart fordert, die landesrechtliche Hilfsfrist für Rettungsdienste einzuhalten – und gibt damit einer Klage mehrerer Notärzte Recht.

07.11.2023

Ein Fläschchen Pentobarbital-Natrium aus einer Apotheke aus Zürich. — © Winfried Rothermel / picture alliance

Update

Urteil

Bundesverwaltungsgericht: Keine Erleichterung für Schwerkranke beim Zugang zu Natrium-Pentobarbital

Schwerkranke Menschen haben gegen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) keinen Anspruch darauf, Medikamente zur Selbsttötung zu bekommen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

07.11.2023

Unterstützung für Laumann

Organspende: Ärztekammer Westfalen-Lippe begrüßt neuen Anlauf zur Widerspruchsregelung

Die Ärztekammer Westfalen-Lippe heißt es gut, dass Nordrhein-Westfalen im Bundesrat für die Widerspruchsregelung bei der Organspende werben will.

06.11.2023

Reha-Technik ist mit deutlich weniger als zehn Milliarden Euro pro anno ein vergleichsweise kleiner Ausgabenposten der GKV. Dennoch wird auch hier zwischen Anbietern und Kostenträgern seit Jahren um jeden Euro gekämpft. — © Messe Düsseldorf/ctillmann

Wettbewerbswidrige gemeinschaftliche Preisforderung

Kartellamt beendet Verfahren gegen Hilfsmittelanbieter

Ehedem konnten die Kassen Preiswettbewerb im Hilfsmittelmarkt durch Ausschreibungen ankurbeln. Nach Abschaffung der Ausschreibungsoption holten die Anbieter zum Gegenschlag aus – nicht immer kartellrechtlich koscher.

06.11.2023

Das Landgericht Braunschweig verhandelt seit Montag gegen einen Gynäkologen aus Niedersachsen. Er soll die Genitalien seiner frisch angetrauten Ehefrau verstümmelt haben. — © Moritz Frankenberg / dpa / picture alliance

Vorwurf gefährliche Körperverletzung

Genitalverstümmelung der Ehefrau? Prozess gegen Gynäkologen gestartet

Wenn die Traumreise zum Alptraum wird: Eine Frau aus Niedersachsen soll auf ihrer Hochzeitstour in Dubai Opfer von Genitalverstümmelung geworden sein. Ihr Mann, ein Frauenarzt, steht deshalb vor Gericht.

06.11.2023

Ein Schiff in Hamburg — © Seemannsmission

Arbeiten auf einem Ozeanschiff

Windpocken und Einsamkeit setzen heute Seeleuten zu

Gefährliche Arbeit, enges Zusammenleben und monatelange Isolation vom Rest der Welt prägen das Leben auf einem Frachtschiff. Wer als Arzt Seeleute behandelt, sollte ihre Lebenswelt kennen. Ein Einblick.

07.11.2023

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