Investitions-Fördermittel

Brandenburg trägt Part der Kliniken für Zukunftsfonds

Krankenhäuser in Brandenburg müssen den Eigenanteil für die Investitions-Fördermittel nicht selbst stemmen.

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Potsdam. In Brandenburg muss kein Krankenhausträger die 30 Prozent Eigenanteil für den Krankenhauszukunftsfonds des Bundes selber tragen. Vielmehr werden diese Kosten vollständig vom Land übernommen. Das geht aus der Antwort der Potsdamer Landesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ des Linken-Abgeordneten Ronny Kretschmer hervor.

„Das Land Brandenburg hat die Ko-Finanzierung von 30 Prozent vollständig übernommen, um zukunftsorientierte Investitionen in den Krankenhäusern zu unterstützen.“ Allerdings könnten auf Krankenhäuser zusätzliche Kosten zukommen, „da bei der Umsetzung von Maßnahmen Kostenpositionen erforderlich sein könnten, welche im Rahmen der Förderung nicht förderfähig und somit vom Krankenhausträger zu tragen sind.“ Hingegen plane das Land aktuell „kein Programm für die Modernisierung der Krankenhausinfrastruktur“.

„Im Rahmen der jährlichen Investitionspauschale besteht für jedes Krankenhaus die Möglichkeit, diese für die Modernisierung der Krankenhausinfrastruktur zu verwenden“, heißt es in der Antwort der Landesregierung. Es bestehe auch die Möglichkeit die Investitionspauschale über einen längeren Zeitraum für größere Vorhaben anzusparen. Die Krankenhausinvestitionspauschale sei im Jahr 2020 von 100 auf 110 Millionen. Euro erhöht worden. (lass)

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