Gesundheitsminister Garg

KV-Entmachtung in Schleswig-Holstein kein Thema

Ein Notfallplan mit Zwangsverpflichtung von Ärzten zum Corona-Dienst wird es in Schleswig-Holstein nicht geben. Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg setzt weiterhin auf die gute Zusammenarbeit mit der KV.

Veröffentlicht: 06.04.2020, 13:43 Uhr
KV-Entmachtung in Schleswig-Holstein kein Thema

„Die Zusammenarbeit mit KV und Ärztekammer gestaltet sich in Schleswig-Holstein ausgesprochen konstruktiv in dieser Krise“, sagt Landesgesundheitsminister Dr. Heiner Garg.

© Frank Peter

Kiel. Der in ärztlichen Institutionen als „Teilentmachtung“ der KVen und Ausdruck von Misstrauen kritisierte Notfallplan in Bayern ist im Norden derzeit nicht in Sicht.

Schleswig-Holsteins Landesgesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) teilte auf Anfrage der „Ärzte Zeitung“ mit, er setze bei der medizinischen Versorgung „auf die bewährte Zusammenarbeit mit den Beteiligten des Gesundheitswesens“. Dies sei eine wichtige Basis für die Sicherstellung der Versorgung, so Garg.

Keine Kritik an Bayern

Auffällig ist aber auch, dass Garg jede Kritik an Bayern in diesem Zusammenhang vermied. Dort war vor einigen Tagen den Landkreisen per „Notfallplan“ die gesetzliche Möglichkeit eingeräumt worden, im Pandemiefall faktisch die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung zu übernehmen.

Dafür werden „Versorgungsärzte“ ernannt, die Kollegen zum Dienst zwangsverpflichten könnten. Auch Nordrhein-Westfalen hatte sich mit Plänen in dieser Richtung befasst. Solche „Zwangsverpflichtungen“ waren von vielen ärztlichen Verbänden scharf kritisiert worden.

Dank für großes Engagement

In Schleswig-Holstein, wo zwischen ärztlichen Institutionen und Gesundheitsministerium traditionell ein enger Austausch stattfindet, scheinen solche Regelungen kein Thema zu sein, wie Gargs Antwort auf eine Anfrage der „Ärzte Zeitung“ zeigt.

„Die Zusammenarbeit mit KV und Ärztekammer gestaltet sich in Schleswig-Holstein ausgesprochen konstruktiv in dieser Krise. Alle Beteiligten arbeiten gemeinsam an der Bewältigung der Epidemie“, so Garg.

Als Beispiel hob er die Resonanz von Ärzten auf die Aufrufe von Ärztekammer und KV im Norden heraus, sich freiwillig als Helfer zu melden. Garg: „Ich danke allen Beteiligten ausdrücklich für das Engagement.“ (di)

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