Stationäre Versorgung

Kliniken in Sachsen: Kaum Spielraum für mehr Geld vom Land

Eine bessere personelle Ausstattung und mehr Geld für Kliniken – diese Erwartungen hat Sachsens Sozialministerin Petra Köpping jetzt gedämpft.

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Dresden. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sieht den Spielraum für eine künftige bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Kliniken im Freistaat als begrenzt an. „Die allgemeine Forderung nach mehr Personal oder mehr Geld“ könne nicht die „alleinige Lösung“ sein, sagte die Ministerin am Donnerstag in Dresden. Sie verwies zur Begründung darauf, dass „in diesen Punkten das demografische Potenzial begrenzt“ sei.

Köpping äußerte diese Einschätzungen zum Ende einer Reihe von sechs Videokonferenzen, die unter dem Stichwort „Zukunftswerkstatt neues Krankenhausgesetz“ ausgerichtet worden waren. Die Durchführung dieser Zukunftswerkstatt war im Koalitionsvertrag von Dezember 2019 vereinbart worden. Dort heißt es auch, dass die sächsische Regierung das Ziel habe, in den „nächsten fünf Jahren die Investitionen in unsere Krankenhäuser weiter zu erhöhen“.

Das aktuelle sächsische Krankenhausgesetz ist seit 1993 in Kraft und soll in dieser Legislaturperiode neu gefasst werden. Köpping sagte nun, bei den Konferenzen der Zukunftswerkstatt habe sich ergeben, dass „Qualität in der Krankenhausplanung stärker berücksichtigt“ werden solle und „modellhaft Regionalkonferenzen einbezogen“ werden sollten. (sve)

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