Systematische Prüfung

Niedersachsen: Landesrechnungshof will Corona-Impfzentren überprüfen

Niedersachsen will im kommenden Jahr die Corona-Impfzentren einer systemischen Prüfung unterziehen. Anlass sind auch Berichte über Falschabrechnungen.

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Hildesheim. Der niedersächsische Landesrechnungshof will 2022 die bis vor wenigen Wochen betriebenen Corona-Impfzentren in Niedersachsen überprüfen. „Wir erarbeiten gerade ein Prüfkonzept und werden das im kommenden Kalenderjahr angehen“, kündigte Michael Markmann, Senatsmitglied beim Rechnungshof, am Mittwoch an.

Es gehe um eine „systemische Prüfung“, bei der unter anderem Verträge, Abrechnungen und die Einrichtung mehrerer, aber nicht aller Impfzentren im Land kontrolliert werden sollten. „Wir wollen ja schon wissen, wie es landesweit gelaufen ist“, so Markmann.

Gehälter falsch abgerechnet?

Der Rechnungshof reagiert damit auch auf den Vorschlag des Bundes der Steuerzahler in Niedersachsen (BdSt), der eine Sonderprüfung für das Impfzentrum des Kreises Friesland in Schortens gefordert hatte. Der „Spiegel“ hatte berichtet, dass das DRK Jeverland für das vor Kurzem geschlossene Impfzentrum zu hohe Gehälter abgerechnet haben soll.

Auf diese Weise soll der DRK-Kreisverband Jeverland mehr als 50.000 Euro monatliche Lohnkosten vom Landkreis erhalten haben, die nicht an die Angestellten ausbezahlt wurden. Das DRK Jeverland erklärte zuletzt, dem Kreis seien die Bruttostundenlöhne vor Vertragsunterzeichnung bekannt gewesen.

Püfung von „hohem Interesse“

Der Steuerzahlerbund fordert nun, bei einer Sonderprüfung zu ermitteln, ob die bis August gezahlten Steuergelder rechtmäßig und wirtschaftlich verausgabt wurden. Seinen Angaben zufolge geht es um insgesamt 1,38 Millionen Euro.

Eine Sonderprüfung im Fall Friesland mache der Rechnungshof nicht, sagte Sprecher Markmann.

Gleichwohl würden die Akten zum Impfzentrum Schortens aller Voraussicht nach im kommenden Jahr im Zuge der allgemein angestrebten Überprüfung gesichtet. Diese allgemeine Überprüfung aller niedersächsichen Impfzentren sei von „hohem Interesse“, so Markmann. (dpa/lni)

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