Mecklenburg-Vorpommern
Regierungsbildung im Norden im Schatten der Rostocker Unimedizin
Wie geht es nach dem Aufhebungsvertrag mit Ex-Vorstandschef Schmidt weiter? Diese Frage beschäftigt die Landespolitik im Nordosten parallel zu den aufgenommenen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Linken.
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Die Landespolitiker streiten weiter über die Krise an der Rostocker Unimedizin.
© Bernd Wüstneck / dpa
Rostock/Schwerin. „Neuanfang“ – dieses Wort beherrschte die politischen Äußerungen nach dem Aufhebungsvertrag mit dem früheren Vorstandschef Professor Christian Schmidt der Universitätsmedizin Rostock (UMR) . Dies gilt für die vor der und nach der Landtagswahl regierende SPD, als auch für die Linksfraktion – vor der Wahl einer der wichtigsten Kritiker der Vorgänge an der UMR. Deren gesundheitspolitischer Sprecher Torsten Koplin sprach von einem „Vertrauensverlust“, der sich nicht wiederholen dürfe: „Die Arbeitsfähigkeit und der gute Ruf der Universitätsmedizin haben zum Nachteil von Patientinnen und Patienten sowie Beschäftigten bereits zu sehr gelitten.“
Ungläubiges Staunen bei der Opposition
Für die CDU, die im neuen Schweriner Landtag voraussichtlich die Oppositionsrolle übernehmen wird, wirft die Aufarbeitung an der Universitätsmedizin weiterhin Fragen auf. Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) zeigt nach Wahrnehmung von CDU-Politiker Daniel Peters „keinerlei Problembewusstsein“ und erweckt nach seiner Beobachtung den Eindruck, „als ginge sie die UMR im Prinzip nichts an“.
Auch die Rolle des Aufsichtsratsvorsitzenden Mathias Brodkorb (SPD) missfällt Peters. Diese gefalle sich in der „Rolle des oberen Sparkommissars und des hauptamtlichen Effizienzbeauftragten“, weise zugleich aber jegliche Verantwortung von sich. Dass ausgerechnet diese Personen nun einen strategischen Neuanfang ausrufen, sorgt bei ihm für „ungläubiges Staunen: Wer das Problem nur in einer einzigen Person sieht, nämlich in der des Vorstandsvorsitzenden, verkennt die Dimension des Problems.“ Peters verwies in diesem Zusammenhang auf die weiter bestehenden Personalprobleme an der UMR.
SPD und Linksfraktion im Gespräch
Parallel dazu haben sich SPD und Linksfraktion in Schwerin auf Koalitionsgespräche verständigt. SPD-Politiker Thomas Krüger sprach von „den meisten Anknüpfungspunkten und Übereinstimmungen für ein neues Regierungsbündnis“. Welche Auswirkungen dies auf die Gesundheitspolitik im Nordosten haben wird, hängt nicht zuletzt von der Ressortverteilung ab. Wer Nachfolger des amtierenden Landesgesundheitsministers Harry Glawe (CDU) wird, ist offen. (di)
