Gesundheitskarte für Flüchtlinge senkt Ausgaben

BERLIN. Entlastet sieht Berlin seine Sozialbehörden durch die Ausgabe der elektronischen Gesundheitskarte an Flüchtlinge. Wie hoch die Einsparungen in Euro sind, konnte die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales in der Antwort auf eine Anfrage zweier SPD-Abgeordneter nicht sagen – dazu lägen dem Senat "zum jetzigen Zeitpunkt keine Daten vor". Im Behördendeutsch verklausuliert hieß es: "Durch Einführung der Gesundheitskarte werden die Leistungsbehörden von zusätzlichen Vorsprachen aufgrund von aufkommenden medizinischen Bedarfslagen seitens der Leistungsberechtigten entlastet."

Seit Anfang 2016 werden alle neu ankommenden Flüchtlinge mit der Gesundheitskarte ausgestattet. Bis Ende des vergangenen Jahres hätten dann auch alle "Altfälle" die Karte erhalten. Aus diesem Grund wurde mit Beginn des Jahres 2017 die Ausgabe des grünen Behandlungsscheins beendet, der bisher als Behandlungsgrundlage bei Arztbesuchen diente.

An der Gesundheitskarte beteiligen sich in Berlin die DAK (mit einem Karten-Anteil von momentan 50 Prozent), die AOK Nordost (32 Prozent), die BKK VBU sowie die Siemens-Betriebskrankenkasse (jeweils neun Prozent). Nach Angaben des Senats wurden im ersten Quartal 2016 3500 Personen mit der Gesundheitskarte betreut, im dritten Quartal waren es schon fast 26.000.

Das Land hat im vergangenen Jahr fast 3,4 Millionen Euro für Verwaltungskosten an die Kassen überwiesen. Insgesamt werden die Leistungsausgaben ohne Arztkosten auf 16,8 Millionen Euro beziffert, für das vierte Quartal liegen dabei nur Schätzzahlen vor. (juk)