Seouls OB stolpert über freie Schulspeisung

Der 50-jährige konservative Politiker übernahm am Freitag die Verantwortung für seinen gescheiterten Versuch, kostenlose Mahlzeiten für alle Grund- und Mittelschüler in der Elf-Millionen-Metropole per Bürgerentscheid zu verhindern. Die Einführung der freien Schulspeisung für alle betroffenen Schüler war zuvor vom Stadtrat beschlossen worden.

"Ich werde sofort zurücktreten, um die politische Kontroverse und ein Vakuum in der Verwaltung gering zu halten", sagte das Stadtoberhaupt und der Parteifreund von Staatspräsident Lee Myung Bak vor laufender Kamera.

Am Mittwoch hatte die städtische Wahlkommission den zuvor erfolgten Bürgerentscheid für ungültig erklärt. Die erforderliche Mindestbeteiligung von einem Drittel war nicht zustande gekommen. Oh, der im vergangenen Jahr für eine vierjährige Amtszeit wiedergewählt worden war, hatte sein politisches Schicksal von der Abstimmung abhängig gemacht.

In der Debatte um die Schulspeisung hatte Oh vor zu hohen Sozialausgaben gewarnt. "Ein übermäßiges Wohlfahrts-Proramm wird Steuererhöhungen nach sich ziehen", sagte er am Freitag. Die oppositionelle Demokratische Partei (DP), die im Stadtrat über eine Mehrheit verfügt, hatte zu einem Abstimmungsboykott aufgerufen.

Der Rücktritt Ohs und die ungültige Abstimmung gelten als Schlappe für die regierende Große Nationalpartei (GNP). Beobachter erwarten, dass die für die nächsten Wochen geplante Nachwahl zur Neubesetzung des Bürgermeisteramtes in Seoul als Stimmungstest für die Parlaments- und Präsidentenwahlen im nächsten Jahr dienen könne. Der Jurist Oh hatte lange Zeit als möglicher Präsidentschaftskandidat gegolten. Oh hatte aber zuletzt erklärt, er wolle 2012 nicht als Kandidat antreten.