24 Milliarden Euro für 2021 in Spahns Haushalt

Berlin. Corona lässt den Etat von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das kommende Jahr wachsen, aber schwächer als angenommen. Gegenüber dem ursprünglich geplanten Ansatz von 15,35 Milliarden Euro präsentiert sich der „Einzelplan 15“ des Jahres 2021 für das Gesundheitsministerium mit knapp 24,3 Milliarden Euro rund neun Milliarden Euro deutlich stärker.

Größte Position sind die regelmäßig fließenden 14,5 Milliarden Euro Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds. Im kommenden Jahr wird dieser Zuschuss aus Steuermitteln um fünf Milliarden Euro aufgestockt, um Belastungen durch die SARS-CoV-Pandemie abzufedern. Weitere drei Milliarden Euro erhält der Fonds, um das Zukunftsprogramm Krankenhäuser zu finanzieren.

Insgesamt soll der Bundeshaushalt 413,4 Milliarden Euro schwer werden. Mit 164 Milliarden Euro ist „Arbeit und Soziales“ die größte Haushaltsposition, gefolgt vom Verteidigungsetat mit 46,8 Milliarden Euro.

41 Milliarden Euro in 2020

Im Jahr 2020 ist der ursprüngliche Haushaltsansatz des Gesundheitsministeriums von 15,3 Milliarden Euro bislang auf 41,25 Milliarden Euro angeschwollen. Per Nachtragshaushalt gelangten 3,5 Milliarden Euro an Bundeszuschüssen in den Gesundheitsfonds.

11,5 Milliarden Euro sind als Corona-bedingte Ausgleichszahlungen für das Freihalten von Betten an die Krankenhäuser in den laufenden Haushalt eingestellt. In den Haushaltsplanungen für 2021 sind solche Zahlungen nicht mehr vorgesehen. Nicht noch einmal bezahlt werden sollen im kommenden Jahr zudem 1,8 Milliarden Euro aus dem Nachtragshaushalt an den Ausgleichsfonds der Sozialen Pflegeversicherung.

Der Plan wird am kommenden Donnerstag, 1. Oktober, im Bundestag vorgestellt und beraten. Anschließend nimmt sich der Haushaltsausschuss des Zahlenwerkes an. (af)