Ampel-Pläne zur Gesundheit

Kliniken sollen nach Versorgungsstufen geplant werden

Weg vom Bettenzählen: Die Ampel-Koalitionäre liebäugeln offenbar mit einer Klinikplanung, die sich an Leistungsgruppen und Versorgungsstufen orientiert.

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Die Krankenhausreform ist überfällig, und die Ampel-Koalitionäre scheinen auch den Willen zu haben, die Klinikstrukturen gehörig zu verändern. Laut dem abschließenden Papier ihrer AG Gesundheit, das in den Koalitionsvertrag einfließen soll, werden die Häuser künftig nach Leistungsgruppen und Versorgungsstufen eingeteilt. Einfließen sollen in die neue Planung aber auch die Erreichbarkeit der Kliniken und die demografische Entwicklung.

Um das umzusetzen, wird ein Bund-Länder-Pakt geschlossen. Eine kurzfristig eingesetzte Regierungskommission werde Empfehlungen vorlegen und Leitplanken für die neue Krankenhausplanung erarbeiten, denn letztlich ist die Planung ja Ländersache.

Die Kommission soll dabei ebenso Empfehlungen für eine Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung vorlegen, die das bisherige System „um ein nach Versorgungsstufen (Primär-, Grund-, Regel-, Maximalversorgung, Uniklinika) differenziertes System erlösunabhängiger Vorhaltepauschalen ergänzt“, heißt es. Also auch eine Reform der DRG.

Die Länder, die sich an diese Leitplanken halten, bekommen Unterstützung vom Bund. Denn dort übernehme der Bund einen Anteil der Investitionskosten. Die Fördermittel auf Bundesebene sollen nach Wunsch der AG in einem Fördertopf vereint werden.

Da eine solche Neu-Planung Vorlauf braucht, soll die Regierung kurzfristig für eine bedarfsgerechte auskömmliche Finanzierung für die Pädiatrie, Notfallversorgung und Geburtshilfe sorgen. (reh)

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