Mehr Gewicht für zentrale Botschaften

Antragsfrist beim Ärztetag? Bundesärztekammer schlägt Satzungsänderung vor

Unzählige Anträge zu verschiedensten – nicht nur ärztlichen Themen – werden beim Deutschen Ärztetag Jahr für Jahr eingereicht. So viele, dass für Diskussion und Abstimmung kaum noch Zeit bleibt. Eine Antragsfrist könnte das ändern.

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Kommt eine Reform des Ärztetags? Zumindest eine Frist für Anträge könnte es ab 2025 geben, wenn die Delegierten dem zustimmen.

Kommt eine Reform des Ärztetags? Zumindest eine Frist für Anträge könnte es ab 2025 geben, wenn die Delegierten dem zustimmen. (Archivbild)

© Rolf Schulten

Mainz. Der Deutsche Ärztetag soll sich besser fokussieren, sich weniger in Details verlieren und so auch nach außen stärker wirken – mit diesem Ziel hat sich eine Kommission in der Bundesärztekammer befasst. „Wir möchten erreichen, dass der Ärztetag noch mehr Gewicht bekommt als bislang“, sagte Dr. Günther Matheis, Präsident der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz im Vorfeld des Ärztetags in Mainz der Ärzte Zeitung. Um das zu erreichen, habe man verschiedene Möglichkeiten abgewogen und sich letztlich entschieden, eine Antragsfrist vorzuschlagen. Diese solle mehrere Tage vor dem Ärztetag enden, während der Plenarsitzungen sollen dann nur noch Dringlichkeitsanträge zugelassen werden.

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Erreichen will die Kommission Matheis zufolge, dass die eingereichten Anträge geordneter und mit einem besseren Fokus behandelt werden können. Sinnvoll sei das außerdem, damit die Rechtsabteilung der Bundesärztekammer die Anträge prüfen könne, bevor sie zur Abstimmung kommen, um Fehler und anschließende Probleme auszuschließen. „Da hatten wir schon Fälle, in denen inhaltlich nicht haltbare Forderungen aufgestellt wurden – und mit deren Abstimmung wir uns sogar blamiert haben“, sagt Matheis.

Ob die Antragsfrist tatsächlich kommt und im nächsten Jahr einen anderen Verlauf des Ärztetags zur Folge hat, hängt allerdings zunächst vom Votum der Delegierten ab. „Der basisdemokratische Charakter des Ärztetags wird ja sehr geschätzt“, erklärt er und sieht die Zustimmung daher nicht als sicher. Eine weitere Reform des Ärztetags mit einer Begrenzung auf drei Tage, wie einige Verbände zuletzt vorgeschlagen hatten, werde zunächst kein Thema sein. „Die Antragsfrist wäre für uns schon ein Riesenschritt.“ (heib)

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