Arzneimittelversorgung
Apothekenreform in der Warteschleife
Nach Ansicht des CDU-Politikers Tino Sorge ist die Apothekenreform exemplarisch für den „konfrontativen Politikstil“ des Gesundheitsministers. Es gibt aber auch schlichtere Erklärungen für deren Verzögerung.
Veröffentlicht:Berlin. Bis zuletzt blieb offen, ob die Apothekenreform zur heutigen Kabinettssitzung auf den Tisch und anschließend in die parlamentarische Beratung kommt. Oder ob sie in der Warteschleife steckt. Letzteres. Zu den Gründen ist nicht viel in Erfahrung zu bringen.
Der Branchendienst apotheke adhoc berichtet, das Paragrafenpaket müsse noch durch die Rechtsprüfung. Was derzeit jedoch nicht möglich sei, da Justizminister Buschmann (FDP) bereits im Urlaub weilt.
Tino Sorge, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, akzentuiert unterdessen das Lagebild konfliktreicher. Für die Offizin-Novelle habe es, heißt es andeutungsweise, „kein grünes Licht aus den anderen Ministerien“ gegeben. Sorge weiter: „Der konfrontative Politikstil von Karl Lauterbach kommt an seine Grenzen und findet offenbar auch innerhalb der Ampel keine ausreichenden Unterstützer mehr.“
Dem Vernehmen nach könnte das Gesetzgebungsvorhaben nun am 21. August das Kabinett passieren. Zuletzt waren noch einige Detailänderungen bekannt geworden, Der grundsätzlich eingeschlagene Kurs – Umverteilung zugunsten versorgungsrelevanter Apotheken in der Fläche sowie Erleichterungen für Geschäftsgründung und -betrieb – wird bislang aber gehalten – allen Branchenprotesten zum Trotz. (cw)
