Abruptio

Auch SPD will Werbeverbot loswerden

Veröffentlicht:

BERLIN. Die SPD hat einen Antrag im Bundestag vorgelegt, um den Paragrafen 219a Strafgesetzbuch aufzuheben. Ähnliche Anträge zur Abschaffung oder Modifizierung des Werbeverbots für den Schwangerschaftsabbruch liegen bereits von Linken, Grünen und der FDP vor und sind zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen worden.

Zwar habe es seit 2010 insgesamt nur zwei Verurteilungen nach dieser Strafvorschrift gegeben. Problematisch sei hingegen der stetige Anstieg der Strafanzeigen gegen Ärzte durch Abtreibungsgegner. Ärzte, die eine Abruptio auf ihrer Internetseite als Teil ihres Leistungsangebots erwähnen, setzten sich so der Gefahr der Strafverfolgung aus.

Der Koalitionsvertrag stellt keine Änderung des Paragrafen 219a in Aussicht. Die Unionsfraktion hat bereits erklärt, an der geltenden Rechtslage festhalten zu wollen. Wie die SPD ihren Antrag in der großen Koalition umsetzen will, ist daher nicht absehbar. (fst)

Mehr zum Thema

Westfalen-Lippe

Kinder leiden: Kammer-Chef Gehle fordert Geld vom Bund

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Nachmittags: das schnelle Telegramm. Am Morgen: Ihr individuell zusammengestellter Themenmix.

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Die STIKO empfiehlt die Corona-Impfung derzeit nicht für alle Kinder.

Gastbeitrag

Corona-Impfung bei Kindern: Was müssen Ärzte rechtlich beachten?

Das fließt das Blut – künftig vielleicht auch von mehr MSM?

Exklusiv Hämotherapie-Richtlinie

Gremium lenkt bei Blutspendeverbot für Schwule ein