BMG will nicht von Pharmaverband abgeschrieben haben
BERLIN (hom). Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat Medienberichten widersprochen, wonach die schwarz-gelbe Koalition bei ihrem Änderungsantrag zum Arzneimittelneuordnungsgesetz (AMNOG) von Papieren der Pharmaindustrie abgeschrieben habe.
Der Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen sei "auf der Grundlage des Referentenentwurfes des Ministeriums entstanden". Dieser sei vom Kabinett beschlossen und bereits im Juli ins Parlament eingebracht worden, teilte das Ministerium am Freitag in Berlin mit. An den Kriterien für die Verordnung habe sich nichts mehr geändert. Unter anderem die "Berliner Zeitung" hatte berichtet, die Regierung lasse "sich in einem bisher nicht bekannten Ausmaß von der Pharmaindustrie beeinflussen". Änderungen am AMNOG gingen auf "konkrete Vorschläge" des Verbands forschender Pharmahersteller (vfa) zurück, so das Blatt.
Das BMG wies diese Darstellung als falsch zurück. Richtig sei, dass der Vorschlag des vfa den Kabinettsbeschluss vom Juni zitiere. Der Pharmaverband bestätigte die Angaben des Ministeriums. Nicht die Politik habe bei der Industrie, "sondern allenfalls das Parlament beim Bundesgesundheitsministerium abgeschrieben", sagte vfa-Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer.
