Berlin

Bedarfsplan passiert Berliner Senat

Gesundheitssenator Czaja hat den Bedarfsplan von Kassen und KV in Berlin abgesegnet. Für Hausärzte besteht er aber auf einer kleinräumigeren Planung.

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BERLIN. Der Bedarfsplan von Krankenkassen und KV in Berlin kann wie geplant in Kraft treten.

Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) hat das Papier im Rahmen seiner Rechtsaufsicht nicht beanstandet, obwohl er inhaltlich mehrfach große Vorbehalte gegen den Plan geäußert hat.

Der Bedarfsplan von KV und Kassen kommt zu dem Ergebnis, dass Berlin überversorgt ist. Dagegen hat eine Analyse des Gesundheitssenators und der Patientenbeauftragten auf Versorgungsdefizite in einzelnen Bezirken hingewiesen.

Strittig ist in diesem Zusammenhang vor allem der Zuschnitt der Planungs- und Zulassungsbezirke für Hausärzte. Grob gesagt gilt: Je größer sie gefasst werden, desto weniger Unterversorgung lässt sich für Berlin feststellen.

Der Gesundheitssenator plädiert für eine kleinräumigere Planung als in der Vorlage von KV und Kassen. Das forderte seine Verwaltung auch im Nichtbeanstandungsschreiben vom 22. März.

Im Rahmen der vorgesehenen Weiterentwicklung des Bedarfsplans solle das politische Interesse einer kleinräumigeren Versorgung für die Hausärzte weiterverfolgt werden.

Auch mit ihrem Planungsverfahren haben KV und Kassen den Senator verärgert. Beratende Gremien, wie etwa die Senatsverwaltung selbst oder der neue Landesausschuss nach Paragraf 90a SGB V, hatten kaum Gelegenheit zur Stellungnahme, weil sie den Entwurf für den Bedarfsplan nur wenige Tage vor dem beschlossenen Plan erhielten. (ami)

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