Brief des GKV-Verbands "ein starkes Stück"

NEU-ISENBURG (chb). Brauchen Deutschlands Kliniken eine finanzielle Entlastung von 400 Millionen Euro oder geht es ihnen so gut wie lange nicht? Darüber streiten Gesundheitspolitiker der Koalition mit dem GKV-Spitzenverband.

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Ein Schreiben von Johann-Magnus von Stackelberg vom GKV-Spitzenverband sorgt für Unmut.

Ein Schreiben von Johann-Magnus von Stackelberg vom GKV-Spitzenverband sorgt für Unmut.

© GKV / dpa

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Regierungskoalition offenbar erwägt, die Kliniken im kommenden Jahr deutlich zu entlasten.

Vor allem Gesundheitspolitiker aus der Union wollen die Kliniken entlasten. Mit den zusätzlichen Millionen sollen unter anderem Mehrbelastungen durch den den demographischen Wandel, den medizinischen Fortschritt und steigende Personalkosten kompensiert werden.

Diese Regelung sei als Überbrückung zu verstehen, bevor im Jahr 2013 durch vorgesehene gesetzliche Neuregelungen, die Steigerung der Klinikbudgets nicht mehr an die Einnahmeentwicklung der Kassen gebunden sei.

Von Stackelberg schickt Schreiben an Mitglieder des Gesundheitsausschusses

Der GKV-Spitzenverband hält diesen Zuschuss für überflüssig. Die demographische Entwicklung werde bereits jetzt voll durch die Kassen über DRGs finanziert.

Für eine gesonderte Finanzierung gebe es keine Notwendigkeit, so der stellvertretende Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Johann-Magnus von Stackelberg, in einem Schreiben an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses.

Die Erlössteigerungen der Krankenhäuser würden in 2012 mit über vier Prozent mehr als doppelt so hoch liegen wie die Einahmensteigerung bei den Krankenkassen.

Deutsche Krankenhausgesellschaft reagiert empört

Über diesen Passus des Schreibens zeigt sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) empört.

"Das sind unsachliche und durch nichts gedeckte Behauptungen, die nur davon ablenken sollen, dass die Kassen Milliardenüberschüsse horten, die sie eigentlich dem Gesundheitswesen zukommen lassen könnten", kommentierte DKG-Sprecher Moritz Quiske die Aussagen des GKV-Vize.

Damit spielt er auf die Überschüsse im Gesundheitsfonds an, die in diesem Jahr bei 4,4 Milliarden Euro liegen und im nächsten Jahr nach Berechnungen des Schätzerkreises weiter steigen sollen.

"Ein starkes Stück"

Es sei "ein starkes Stück", angesichts von Milliardenüberschüssen die Krankenhäuser zum Beispiel beim Infektionsschutz nicht stärker unterstützen zu wollen.

"Mehr Sicherheit einfordern und gleichzeitig bei der Patientenversorgung in den Kliniken immer mehr Mittel zusammenstreichen, das passt überhaupt nicht zusammen", so Quiske.

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