Antwort auf Unionsanfrage
Bundesregierung sieht keine Schließungswelle bei stationärer Pflege
Die Regierung registriert keine Welle an Schließungen von Pflegeeinrichtungen, aber eine höhere Zahl an Insolvenzen: Das antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Union.
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Viele Pflegeeinrichtungen kämpfen mit finanziellen Problemen. (Symbolbild)
© Werner Krueper / epd-bild / picture alliance
Berlin. Die Bundesregierung sieht derzeit keine Schließungswelle im Bereich der Alten- und Langzeitpflege. Allerdings gebe es eine „etwas höhere Zahl an Insolvenzen“ im Vergleich zu früheren Zeiträumen, schreibt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion, wie die Pressestelle des Bundestags am Mittwoch berichtet.
Unter Berufung auf die Datenbank des Unternehmens pflegemarkt.com heißt es in der Antwort weiter, dass im ersten Quartal 2023 insgesamt 105 neue Pflegedienststandorte eröffnet und 97 geschlossen worden seien. Im stationären Bereich seien 25 neue vollstationäre Pflegeeinrichtungen eröffnet und zwölf geschlossen worden.
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„Darüber hinaus ist zu bedenken, dass viele Träger neue Wohnformen aufbauen, die das Ziel verfolgen, Angebote klassischer Pflegeheime zu substituieren“, erklärt die Bundesregierung. Gegenüber den Pflegekassen habe Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) deutlich gemacht, dass die Kassen für die Sicherstellung der Versorgung ihrer Versicherten verantwortlich seien und entsprechende Entwicklungen hinsichtlich des Angebots an professioneller Pflege beobachten müssten.
Daneben sieht die Bundesregierung die Länder in der Pflicht. Eine für das Berichtsjahr 2021 vom Ministerium in Auftrag gegebene Studie mache deutlich, „dass die Länder ihrem Auftrag insgesamt weiterhin nur sehr unzureichend nachkommen“, was die Übernahme von Investitionskosten angeht. Den Ländern obliege die Verantwortung für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur, betont die Bundesregierung. (KNA)
