Charité - Berlin will Geld vom Bund
Die größte Uniklinik Deutschland soll künftig vom Bund kofinanziert werden. So will es zumindest Berlins Wissenschaftssenator. Das Problem: Seit der Föderalismusreform gelten enge Grenzen für die Bund-Länder-Zusammenarbeit.
Veröffentlicht:
In Berlins Mitte - sollen künftig mehr Gelder vom Bund fließen.
© Schöning / imago
BERLIN (ami). Die Berliner Uniklinik Charité soll vom Bund kofinanziert werden. Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) spricht sich dafür aus, die Forschungskooperation von Bund und Land "so zügig wie möglich" umzusetzen.
Zunächst sollten die Forschungsbereiche der Charité und das Max-Delbrück-Centrum verbunden werden, so Zöllner. Dazu laufen laut Wissenschaftssenatsverwaltung "seit Monaten Planungen" mit dem Bundesforschungsministerium.
Für das gesamte Klinikum oder die Krankenversorgung der Charité hält Zöllner so eine Kooperation rechtlich derzeit für "nicht realistisch". Das Fazit des Senators am Ende der Legislaturperiode: Die Charité befinde sich auf einem sehr guten Weg. Der Vorstand habe wichtige Entscheidungen umgesetzt. Die Trendwende sei vollzogen.
Als wichtigste Entscheidung bezeichnete er die Auflösung des Investitionsstaus durch die Freigabe von 330 Millionen Euro Investitionszuschuss im Juni 2010. Auch der neue Hochschulvertrag habe die Trendwende eingeleitet.
Statt einer weiteren Senkung der Zuschüsse für Forschung und Lehre wurde eine Steigerung von 176,7 Millionen Euro im Jahr 2010 auf maximal 196,1 Millionen Euro 2013 vereinbart.
"Die Charité erhält damit nicht nur Planungssicherheit, sondern vor allem eine tragfähige Perspektive", so der Senator. Um die positive Entwicklung der größten deutschen Uniklinik in den kommenden Jahren zu unterstützen, müsse es auch dem künftigen Senat ein Anliegen sein, dem Investitionsbedarf der Charité von durchschnittlich 90 Millionen Euro pro Jahr angemessen Rechnung zu tragen.
Zöllner verweist dabei auch darauf, dass die Charité Ausstrahlung in das gesamte Feld der Gesundheitswirtschaft habe. Als vordringlichste Aufgabe betrachtet Zöllner die Zusammenführung der Charité-Forschung mit dem Max-Delbrück-Centrum. Denn dies sei eine Voraussetzung für das gemeinschaftliche finanzielle Engagement von Bund und Land bei der Charité.
Die Senatsverwaltung begründet das mit "der komplizierten verfassungsrechtlichen Situation, die einer Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildungspolitik enge Grenzen setzt". Die Charité wird bislang von Berlin, das Max-Delbrück-Centrum zu 90 Prozent vom Bund finanziert.
