Folgen der Corona-Pandemie

DGB fordert „Schutzschirm“ für GKV-Versicherte

Für die GKV ist Corona auch eine finanzielle Herausforderung – nicht nur wegen steigender Ausgaben, sondern auch wegen wegbrechenden Beitragseinnahmen. Der DGB fordert deshalb einen „Schutzschirm“.

Veröffentlicht: 10.05.2020, 19:46 Uhr

Berlin. Angesichts der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) einen „Schutzschirm für die GKV-Versicherten“. Hintergrund sind steigende Mehrausgaben bei gleichzeitig sinkenden Beitragseinnahmen durch Kündigungen oder Kurzarbeit.

„Es ist allerhöchste Zeit für Bundesgesundheitsminister Spahn – er muss jetzt einen Schutzschirm für die Versicherten in den gesetzlichen Krankenkassen aufspannen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel am Sonntag in Berlin.

Am Montag wollen Vertreter des GKV-Spitzenverbands und der Krankenkassen mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über die Finanzlage reden. Bereits im Vorfeld war bekanntgeworden, dass einigen Kassen ein „existenziell bedrohlicher Liquiditätsengpass“ drohen könnte.

DGB warnt vor Leistungskürzungen

Bei manchen soll bereits im April die Liquiditätsdecke knapp geworden sein. Damals blieben reguläre Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Kassen teilweise aus und wurden erst gegen Monatsende überwiesen.

Auf der anderen Seite müssen die Kassen mittlerweile Krankenhausrechnungen binnen fünf Tagen begleichen. Zuletzt wollten Minister Spahn der GKV zudem die Kosten für flächendeckende SARS-CoV-2-Tests aufs Auge drücken.

„Keinesfalls dürfen die durch die Pandemie entstehenden Mehrkosten auf die Beitragszahlenden alleine abgewälzt werden“, sagte DGB-Vorstand Piel am Sonntag. Sie fordert, den Bundeszuschuss für den Gesundheitsfonds zu erhöhen. Leistungskürzungen müssten „zwingend abgewendet werden“.

Die Kassen fordern einen „ausgabendeckenden Bundeszuschuss“ aus Steuermitteln zum Ausgleich für „originär staatliche Aufgaben“ beim öffentlichen Gesundheitsschutz und bei der Gefahrenabwehr. (nös)

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