Dem Fonds fehlen rund 2,9 Milliarden Euro
BERLIN (hom). Wegen der Wirtschaftskrise sinken die Einnahmen aller gesetzlichen Krankenkassen im laufenden Jahr um 2,9 Milliarden Euro, das sind 1,7 Prozent des Finanzvolumens des Gesundheitsfonds.
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Diese Zahl teilte der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) am Donnerstag in Berlin mit. Dem Gremium gehören Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes an. Ursache für das Finanzloch sei die steigende Zahl von Kurzarbeitern und Arbeitslosen, erklärten die Experten.
Die Mindereinnahmen werden durch ein Liquiditätsdarlehen des Bundes ausgeglichen. Die mit der Darlehensgewährung verbundene Rückzahlungsverpflichtung des Gesundheitsfonds wurde im Zuge des zweiten Konjunkturpakets um ein Jahr von 2010 auf 2011 verschoben. Das Votum des Schätzerkreises erfolgte einmütig - auch zur Ausgabenentwicklung, für die keine neuen Risiken erkannt worden sind.
Nach der Planung fließen dieses Jahr Steuermittel in Höhe von sieben Milliarden Euro in den Fonds. Mit vier Milliarden Euro soll ein Teil der versicherungsfremden Kassenleistungen bezahlt werden. Weitere 3,2 Milliarden Euro sind nötig, um den allgemeinen GKV-Beitragssatz zum 1. Juli um 0,6 Punkte auf 14,9 Prozent zu senken.
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