Gutachten
Deutschland gibt mehr Geld für Forschung aus
Regierungsgutachter geben der Koalition in der Wissenschaftspolitik ordentliche Noten. Die Grünen prognostizieren, die Koalition werde selbstgesteckte Ziele verfehlen.
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Forschungsförderung: Mehr als 3,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland wurden 2018 für Forschung und Entwicklung (FuE) ausgegeben, so die Bundeskanzlerin.
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Berlin. Die „Expertenkommission Forschung und Innovation“ (EFI), ein Beratungsgremium der Bundesregierung, hat der Koalition ein Vorankommen bei mehreren Baustellen in der Wissenschaftspolitik attestiert.
Das geht aus dem Jahresgutachten der EFI hervor, das am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übergeben worden ist. Die Gutachter bewerten jährlich den Stand von Forschung und technologischer Innovationsfähigkeit in Deutschland.
FuE-Förderung endlich realisiert
„Wir haben 2018 mehr als 3,1 Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts in Deutschland für Forschung und Entwicklung (FuE) ausgegeben“, sagte Merkel. Der Bund habe seinen Beitrag dazu geleistet, indem er von 2009 bis 2018 die Investitionen in FuE um etwa 44 Prozent von 12 auf 17,3 Milliarden Euro gesteigert habe. „Ich glaube, man kann sagen, dass sich das Innovationsklima verbessert hat und dass durch die Wissenschaftspakte auch Planungssicherheit dazugekommen ist“, sagte Merkel.
Die Kommission nennt in ihrem Bericht die Marke von 3,13 Prozent einen „wichtigen Schritt auf dem Weg, bis zum Jahr 2025 den Zielwert von 3,5 Prozent des BIP für FuE aufzuwenden“. Lobend äußert sich der Rat auch zum Forschungszulagengesetz. Damit sei das Instrument der steuerlichen FuE-Förderung „endlich auch in Deutschland verfügbar“. Zuvor war ein solches Gesetz zwei Legislaturen lang nicht zu Stande gekommen.
Die Grünen im Bundestag kommentieren, der Anstieg der FuE-Ausgaben sei „ein Lichtblick in dieser trüben Groko-Zeit“. Allerdings werde die Regierung das Ziel, bis zum Jahr 2025 die 3,5 Prozent-Marke zu erreichen, „mit ihrer aktuellen Politik krachend verfehlen“, prognostizieren die Grünen: „Der aktuelle Bundeshaushalt und die mittelfristige Finanzplanung sprechen da eine eindeutige Sprache.“
13 Prozent vom Umsatz für FuE
Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) kommentierte das Gutachten mit den Worten, keine Branche investiere so viel in Forschung und Entwicklung wie die Branche. 13 Prozent des Umsatzes aus eigenen Erzeugnissen würden für interne FuE-Aktivitäten aufgewendet. „Nachhaltigkeit wird es im deutschen Gesundheitssystem nur mit einer starken Forschung, Entwicklung und Marktzulassung geben“, sagte BPI-Hauptgeschäftsführer Dr. Kai Joachimsen.
