Bundestag
Diabetes-Strategie vertagt – nicht gescheitert
Ein Streit zwischen Ernährungspolitikern ist der Grund, warum der Start der Nationalen Diabetesstrategie vorerst geplatzt ist.
Veröffentlicht:BERLIN. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt geht davon aus, dass der Nationale Diabetesplan nach der Sommerpause erneut auf die Tagesordnung des Bundestags kommt.
Die für Donnerstag geplant halbstündige Debatte über den Start der Diabetes-Strategie war kurzfristig abgesetzt worden. Das Vorhaben ist von Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart und wird seit Jahren von der Fachwelt eingefordert.
Es gebe noch Streitpunkte in der Koalition, sagte Monstadt, Berichterstatter für Adipositas und Diabetes in seiner Fraktion, der „Ärzte Zeitung“.
Die Gesundheitspolitiker der Koalition seien sich einig über die Diabetes-Strategie, Beratungsbedarf gebe es hingegen noch bei Ernährungspolitikern.
Weil ein Konsens der Fachpolitiker nicht mehr rechtzeitig hergestellt werden konnte, wurde die Beratung abgesetzt. „Die Dissenspunkte sind marginal“, meinte Monstadt.
Neuer Versuch Anfang September
Ein neues Berichterstattergespräch sei nun für Anfang September angesetzt. In einer der folgenden Plenarwochen solle dann der Antrag „Gesundheitsförderung und Prävention in Deutschland und Versorgung von Diabetes mellitus zielgerichtet weiterentwickeln“ neu aufgesetzt werden.
Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) hat Ende April mit weiteren Verbänden Kernpunkte eines nationalen Rahmenplans vorgelegt.
Dieser müsse Eckpunkte für eine einheitliche Versorgung und ein einheitliches Monitoring enthalten. Die Große Koalition lasse „Menschen mit Diabetes im Regen stehen“, sagte die grüne Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther. (fst)
