EU will Beschaffung von Impfstoff koordinieren

BRÜSSEL (taf). EU-Gesundheitskommissar John Dalli zieht Konsequenzen aus den Vorgängen rund um die Schweinegrippe im Jahr 2009. Künftig soll die Impfstoffbeschaffung EU-weit koordiniert und die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsländer bei grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren stärker koordiniert werden.

Darüber hinaus strebt die EU Eigenständigkeit gegenüber der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an. Künftig will die Europäische Union bei pandemischen Bedrohungen selbst den Notfall ausrufen und sich von der bisherigen WHO-Abhängigkeit befreien.

Deutschland hatte zur Gefahrenabwehr für die Bundesbürger 50 Millionen Impfstoffdosen geordert, von denen derzeit etwa 30 Millionen Impfeinheiten nach Angaben der EU-Kommission vernichtet werden.

EU will Koordination übernehmen

Der WHO war vorgeworfen worden, den Notfall zu früh ausgerufen und somit die Krise verschärft zu haben. Von den Bürgern wurden letztlich nur Bruchteile des bereitgestellten Impfstoffes nachgefragt.

Allein in Deutschland belaufen sich die Verluste deshalb auf dreistellige Millionenbeträge, die von den Bundesländern übernommen werden müssen.

Der Vorschlag des EU-Gesundheitskommissars zielt darauf, in Zukunft die Koordinierungsrolle der EU-Kommission nicht nur auf Pandemien zu beschränken, sondern auch auf biologische, chemische und Umweltgefahren auszudehnen.

Mehr Kompetenzen für die ECDC

Das bereits bestehende EU-Frühwarnsystem zur Eindämmung ansteckender Krankheiten sowie das Europäische Zentrum für Krankheitsvorsorge und -kontrolle (ECDC) soll dazu erweiterte Kompetenzen erhalten.

Mit Notvorschriften könnten bei grenzüberschreitenden Bedrohungen die Reisenden auf Krankheitssymptome untersucht und die Reisefreiheit im Zweifelsfall eingeschränkt werden.

Die Kompetenz der nationalen Gesundheitssysteme, über die Bereitstellung von Impfstoffen und Medikamenten für die eigene Bevölkerung zu entscheiden, soll von der stärkeren Notfallkooperation unter den 27 EU-Staaten unberührt bleiben.