Ärztegenossenschaft

Eifel-MVZ bekommt Zulassung nun doch

Lange gab es Streit um die Gründung eines dezentralen MVZ in Bitburg, sogar Gesundheitsminister Spahn mischte sich ein. Nach zwei Jahren hat die Ärztegenossenschaft nun ihre Zulassung bekommen.

Von Lydia Schumacher Veröffentlicht: 22.10.2018, 08:43 Uhr

BITBURG. Aufatmen in Bitburg – nicht nur bei Dr. Michael Jager, dem Vorsitzenden der Ärztegenossenschaft. Vor gut drei Wochen fand der angekündigte Termin vor dem Berufungsausschuss in Koblenz statt.

Vor dem Vorsitzenden, drei Vertretern der Krankenkassen, zwei Ärzten, einem Juristen des KV Rheinland-Pfalz nebst einem Protokollführer legte Jager gemeinsam mit seinem Juristen noch einmal seine Sicht der Dinge dar. Auf Nachfrage der "Ärzte Zeitung" berichtet Jager: "Es ging noch einmal um die leidige Geschichte der Absicherung gegen Regresse und der aus Sicht der KV regelwidrigen Gesetzeslücke."

Hintergrund dazu: Der Gesetzgeber legt nicht fest, wie die Regressabsicherung aussehen soll, wenn es sich beim Träger eines MVZ um eine Genossenschaft handelt. Nachdem der Zulassungsausschuss in Trier die Zulassung für das dezentrale MVZ verweigert hatte, nahm Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu Stellung. Seinen Angaben nach sei diese Frage deshalb nicht geregelt, weil sie in dieser Konstellation nicht relevant sei. Das löste Unmut bei Hausarztverbänden aus. Beim Termin vor dem Berufungsausschuss habe dessen Vorsitzender aber keinen Zweifel daran gelassen, dass die Aussage von Spahn ihn in seiner Entscheidung nicht beeinflussen werde.

Drei Stunden dauerte die Verhandlung, bevor der Beschluss in Jagers Sinn gefasst und die Zulassung erteilt wurde. Zum 1. Januar 2019 wird das dezentrale MVZ in Bitburg starten. Der erste Schritt ist die Anstellung Jagers durch die Genossenschaft. "Wir können jetzt erst damit anfangen, die Werbetrommel für uns zu rühren und Ärzte zu finden, die bei uns mitmachen wollen", sagt er.

Der Mühe Lohn war nicht nur die erteilte Zulassung Ende September, sondern auch ein Termin in der Woche darauf: Jager war neben zwei Vertretern anderer Genossenschaften von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu einem Workshop mit Staatsbankett in Mainz geladen. Die Gäste, zu denen auch das niederländische Königspaar gehörte, konnten sich darüber informieren, welche Synergien sich durch den Genossenschaftsgedanken bündeln lassen — auch im Gesundheitswesen. (lys)

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