Kommentar – Kommentar zur GBA-Besetzung

Eine schallende Ohrfeige

Von Wolfgang van den BerghWolfgang van den Bergh Veröffentlicht:

Das wochenlange Personaltheater um die Besetzung der beiden unparteiischen Vize-Vorstandsposten im Gemeinsamen Bundesausschuss hat ein Ende – vorläufig. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat am Mittwochmorgen beide Kandidaten, Uwe Deh, ehemals Vorstand des AOK-Bundesverbandes, und Lars Lindemann, Hauptgeschäftsführer des Spitzenverbandes der Fachärzte, abgelehnt. Das ist eine schallende Ohrfeige für die Selbstverwaltung.

Sechs Wochen verbleiben ihr nun, zwei neue Kandidaten zu benennen. Sollte es keine Einigung geben, entscheidet das Ministerium. So weit musste es kommen, weil sich im Laufe der Zeit der Eindruck verfestigte, dass bei der Nominierung Parteizugehörigkeiten, alte und neue Verbindungen und schließlich politisches Kalkül wichtiger waren als Seriosität, Sachkenntnis und Integrität der Personen. Am Ende sind die beschädigt, die abgelehnt worden sind, obwohl sie am wenigsten zu diesem Chaos beigetragen haben.

Nach einer Reihe von Gesetzen, die der Selbstverwaltung schärfere Fesseln anlegt, haben die Parlamentarier erneut ein Signal dafür gesetzt, dass gerade der Gemeinsame Bundesausschuss als mächtigste Institution im Gesundheitswesen ein hohes Maß an Unabhängigkeit garantieren muss.

Lesen Sie dazu auch: GBA: Bundestag lässt erstmals Kandidaten abblitzen

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Michael Stiehl

Lobbyisten

Beide Kandidaten sind schon von ihrer vorherigen Tätigkeit her keinesfalls als unabhängig anzusehen. Sie waren Lobbyisten, was primär nicht verwerflich ist. Für die genannten Posten beim GBA sind sie dadurch aber ungeeignet. Dort sollten unabhängige Experten sitzen, die nach belegter Evidenz und im Sinne der Patienten entscheiden!


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