Krach in der KBV

FALK-KVen wollen Weidhaas abwählen

Nächste Runde in der Affäre Köhler: Die FALK-KVen fordern nun den Kopf von Dr. Hans-Jochen Weidhaas, der seine Befugnisse als Vorsitzender der Vertreterversammlung überschritten haben soll.

Von Helmut LaschetHelmut Laschet Veröffentlicht:

BERLIN. Die Vertreter der FALK-KVen - das sind Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Westfalen-Lippe - fordern die Abwahl des Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Dr. Hans-Jochen Weidhaas.

Ein entsprechender Antrag für die Sondersitzung der Vertreterversammlung der KBV am 18. September in Berlin liegt der "Ärzte Zeitung" vor.

Die FALK-KVen begründen dies mit einem zerstörten Vertrauensverhältnis zwischen Mitgliedern der Vertreterversammlung und dem VV-Vorsitzenden. Er habe seine Kompetenzen überschritten und zumindest mit dazu beigetragen, dass Schaden für die KBV entstanden sei.

Umstrittener Beschluss zur Lohnfortzahlung

Konkret gemeint ist der Beschluss zur Lohnfortzahlung für den Ex-KBV-Vorstandsvorsitzenden Dr. Andreas Köhler nach seinem Ausscheiden. Weidhaas wird vorgeworfen, dass er weder die VV noch den Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten darüber informiert habe. Dies stelle eine schwere Missachtung der Vertreterversammlung dar.

Weidhaas habe in der gesamten Diskussion über finanzielle Unregelmäßigkeiten die VV nicht von sich aus informiert und sogar die Einsicht von Mitgliedern der VV in die Protokolle des Finanzausschusses nicht zugelassen, heißt es in der Begründung des Antrags.

Nach der Satzung der KBV - geregelt in Paragraf 10 Absatz 8 und 9 - ist der Vorsitzende der Vertreterversammlung lediglich befugt, die Dienstverträge mit den KBV-Vorständen abzuschließen. Dies setzt aber eine Beratung im Ausschuss für Vorstandsangelegenheiten und eine Beschlussfassung in der Vertreterversammlung voraus.

Grundlage für die Verhandlungen muss ein Beschluss der Vertreterversammlung über Eckpunkte für Dienstverträge sein; ausdrücklich genannt sind dabei auch Versorgungsansprüche. Vor Abschluss eines Dienstvertrages muss die VV über wesentliche Inhalte informiert werden und ihre Zustimmung dazu geben.

Daraus könnte geschlossen werden, dass der Vorsitzende der Vertreterversammlung auch verpflichtet ist, den Ausschuss für Vorstandsangelegenheit mit Veränderungen von Dienstverträgen zu befassen und die Zustimmung der VV einzuholen.

Nicht ausdrücklich geregelt ist in der Satzung eine Abwahl des VV-Vorsitzenden. Nach Paragraf 6 endet die Amtsperiode des VV-Vorsitzenden mit der Wahlperiode der Vertreterversammlung, mit dem Ausscheiden des VV-Vorsitzenden aus der Vertreterversammlung oder mit der Wahl zum Vorstand der KBV. Gleichwohl glauben die FALK-Vertreter an eine Abwahl-Möglichkeit.

Mehr zum Thema

Ärzte warnen

Omikron-Welle in NRW: „Es wird Einschränkungen geben“

Finanzspritze

Corona-Hilfen für Unikliniken in NRW

Schlagworte
Kommentare
Veröffentlichte Meinungsäußerungen entsprechen nicht zwangsläufig der Meinung und Haltung der Ärzte Zeitung.
Dr. Wolfgang Bensch

"Mehr Honorargerechtigkeit" - das schlichte Motto der Psychotherapeuten

wird eben partiell bereits von dem VV-Vorsitzenden praktiziert - warum denn gleich in die Luft gehen, greif lieber in die Trickkiste?

Dr. Henning Fischer

aber aber, wegen lumpiger 220.000 Euro so ein Aufstand?


wir merken doch überhaupt nicht, daß die weg sind
(Portokasse und so)


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Nicht jeder führt sich den Beipackzettel gerne zu Gemüte. Ist aber doch wichtig zu wissen, wann ein Medikament kontraindiziert ist.

© Dan Race / stock.adobe.com

Unterschiedliche Fachinformationen

Oftmals abweichende Gegenanzeige trotz wirkstoffgleicher Arzneimittel

Die Frustration über die fehleranfällige Digitalisierung hat bei Ärztinnen und Ärzten im vergangenen Jahr zugenommen, zeigt das am Freitag veröffentlichte „Praxisbarometer Digitalisierung“ der KBV.

© baranq / stock.adobe.com

KBV-Praxisbarometer

Ärzte frustriert: Tägliche TI-Probleme in jeder fünften Praxis