Bundesregierung

Familienministerin Giffey tritt wegen Plagiatsaffäre zurück

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) ist vom Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurückgetreten. An ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin will sie festhalten.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU - l.) spricht vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Franziska Giffey (SPD - r.), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU - l.) spricht vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Franziska Giffey (SPD - r.), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

© Michele Tantussi/Reuters/Pool/dpa

Berlin. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist zurückgetreten. Sie habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Kabinettssitzung am Mittwoch um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gebeten, teilte Giffey in einer persönlichen Erklärung mit.

Anlass für den Rücktritt seien neuerliche Diskussionen um ihren 2010 erworbenen Doktortitel. An ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin am 26. September – zeitgleich mit der Bundestagswahl – wolle sie aber festhalten, teilte Giffey weiter mit. Giffey ist seit November 2020 Vorsitzende der Berliner SPD.

Die Debatte um die Doktorarbeit von Giffey währt seit geraumer Zeit. Nachdem die Freie Universität (FU) Berlin 2019 eine zweite Überprüfung der Arbeit vorgenommen und eine Entscheidung auf Nichtaberkennung des Titels getroffen hatte, wurde das Verfahren 2020 erneut aufgerollt. Giffey hatte daraufhin erklärt, ihren Titel unabhängig vom Ausgang des Verfahrens nicht weiter führen zu wollen.

„Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit“

Das neu eingesetzte Gremium habe seinen Prüfbericht nunmehr abgeschlossen. Die FU Berlin habe ihr bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, teilte Giffey mit. Diese Gelegenheit werde sie wahrnehmen. Die Mitglieder der Bundesregierung, ihre Partei und die Öffentlichkeit hätten aber schon jetzt „Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit“. Daher habe sie ihren Rücktritt eingereicht.

Sie stehe dennoch weiter zu ihrer Aussage, ihre Doktorarbeit nach „bestem Wissen und Gewissen“ geschrieben zu haben – „so wie ich es vor 12 Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe“. Sollten ihr dabei Fehler unterlaufen sein, bedauere sie das.

Engagement in Sachen KAP

In der Coronakrise hatte Giffey immer wieder darauf gedrungen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im Blick zu behalten. Zuletzt hatte sie die Bundesländer aufgerufen, zügig Vorbereitungen für eine rasche Impfung der rund drei Millionen Heranwachsenden gegen SARS-CoV-2 zu treffen.

Auf Initiative von Giffey hatte der Bundestag zudem kürzlich das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz verabschiedet. Dieses sieht unter anderem eine bessere Abstimmung und Verzahnung zwischen Kinderärzten und Jugendämtern bei einem Verdacht auf Misshandlungen vor.

Beteiligt war Giffey auch an Entwicklung und Umsetzung der „Konzertierten Aktion Pflege“ (KAP) für bessere Arbeitsbedingungen in Kliniken und Altenheimen. Massive Kritik von Pflegeverbänden hatte sie sich wegen der umstrittenen Nachwuchs-Kampagne Ehrenpflegas eingehandelt. (hom)

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