GBA-Chef rügt Geschacher in EU-Kommission

BERLIN. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Unverständnis auf die Entscheidung reagiert, die Zulassung von Medizinprodukten nun doch nicht dem EU-Gesundheitskommissar, sondern dem Ressort für Unternehmen und Industrie in der Kommission zu unterstellen.

Zulassungen von Medizinprodukten sind kein "kein geeignetes Feld für industrie- oder wirtschaftspolitische Weichenstellungen - die Patientensicherheit darf nicht zum Spielball wirtschaftlicher Interessen werden", kritisierte GBA-Chef Josef Hecken.

Er warnte, Investitionen der Industrie dürften nicht dazu führen, dass Prüfkriterien und Hürden gesenkt oder abgeschwächt würden. Zufrieden zeigte sich Hecken, dass nach den massiven Protesten auch aus Deutschland das Gesundheitsressort in der EU-Kommission auch künftig für die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) zuständig sein wird. (fst)