417 Beschlüsse in 365 Tagen
GBA-Verfahren: Es gibt "Dauerbrenner", aber keinen Stau
Der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA), Professor Josef Hecken, hat sich dagegen verwahrt, dass sein Gremium als langsam und unbeweglich bezeichnet wird.
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GBA-Leistungsbilanz: Das Gremium hat im ablaufenden Jahr 417 Beschlüsse gefasst, so Prof. Josef Hecken. 231 Verfahren sind noch am Laufen.
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BERLIN. Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) habe im ablaufenden Jahr 417 Beschlüsse gefasst, so Prof. Josef Hecken. Derzeit seien 231 Verfahren am Laufen, 170 davon seien nicht älter als ein Jahr, sagte der GBA-Chef im Anschluss an die letzte Sitzung des Plenums von Kassen- und Kassenzahnärzten, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen und der Patientenvertretung am Donnerstag in Berlin.
Hecken räumte ein, dass es unter den Verfahren auch Dauerbrenner gebe. "Bei der vertragsärztlichen Bedarfsplanung reiße ich Fristen", sagte Hecken. Die werde er auch in den kommenden zwei Jahren noch reißen. Zulassungssperren in Gebieten mit gutbetuchter Bürgerschaft zugunsten von Gebieten mit bildungsfernen und einkommensschwachen Bewohnern stellten höchste Eingriffe in Grundrechte dar, die wohl überlegt sein müssten.
Der Gesetzgeber hat den Bundesausschuss mit der Aufgabe betraut, die Bedarfsplanung auch an soziokulturellen Aspekten auszurichten. Hintergrund sind Erkenntnisse, dass sich Ärzte bevorzugt in Gegenden niederlassen, in denen eher Menschen mit hohen Einkommen wohnen, von denen überdies viele privat versichert sind.(af)
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