Berufspolitik

Gericht bewertet MS-Erkrankung als Abschiebehindernis

Veröffentlicht:

GÖTTINGEN (pid). Deutschland darf eine an Multipler Sklerose erkrankte armenische Christin nicht in die Türkei abschieben, weil sie dort nicht die nötige medizinische Versorgung bekommen kann. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden.

Es gab damit einer Klage einer 45-jährigen Frau aus dem Landkreis Göttingen gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge statt.

Die Türkin war 1995 nach Deutschland gekommen, vier Jahre später erkrankte sie an Multipler Sklerose. Nachdem ihr Asylverfahren erfolglos geblieben war, drohte ihr die Abschiebung. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts, das sich bei seiner Entscheidung auf mehrere ärztliche Stellungnahmen stützte, stellt ihre Multiple-Sklerose-Erkrankung ein Abschiebungshindernis dar.

Die Klägerin sei aufgrund des Fortschreitens und der individuellen Ausprägung der Krankheit auf Behandlung angewiesen, die teilweise in der Türkei nicht angeboten würden. Bei einer Abschiebung sei somit eine wesentliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes zu befürchten. In Fällen, in denen gesundheitliche Gefahren drohten, sei eine Abschiebung indes unzulässig, so die Richter.

Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen: Aktenzeichen 1 A 207/08

Mehr zum Thema

Leitfaden für Ärzte

Sieben Tipps zum Umgang mit dem Wunsch nach assistiertem Suizid

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Der Wunsch nach Hilfe bei der Selbsttötung, ist bei Patienten im Pflegeheim keine Seltenheit. Ärzte und Pfleger sollten sich im Team besprechen und das Vorgehen unbedingt dokumentieren.

© rainbow33 / stock.adobe.com (Symbolbild)

Leitfaden für Ärzte

Sieben Tipps zum Umgang mit dem Wunsch nach assistiertem Suizid

Noch ist er violett: Für die neue Formulierung von ComirnatyTextbaustein: war wird der Deckel eine andere Farbe haben.

© Sina Schuldt / dpa

Neue Formulierung

Comirnaty®-Handhabung wird für Praxen bald leichter

BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt betont: Ärzte arbeiten nicht gern im ruinösen Wettbewerb.

© Wolfgang Kumm / dpa / picture alliance

Im Vorfeld des 125. Ärztetags

Bundesärztekammer stellt zwölf Forderungen an künftige Regierung