Gesetz für neues Institut soll bis Juli stehen

BERLIN. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) macht Druck bei dem von der großen Koalition geplanten Qualitätsinstitut. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür sollen laut Medienberichten bis Juli stehen. Darauf sollen sich der Minister und Vertreter der Fraktionen am Dienstag geeinigt haben. Das Ministerium hat entsprechende Meldungen allerdings nicht bestätigt.

Das Qualitätsinstitut soll ein Ranking von Krankenhäusern herausgeben. Auf Daten des Instituts könnte auch ein an Behandlungserfolgen orientiertes Vergütungssystem aufsetzen. Spekuliert wird darüber, ob die Aufgabe dem Göttinger Aqua-Institut oder Teilen davon zufallen könnte.

Aqua ist derzeit das gesetzlich vorgesehene Qualitätssicherungsinstitut. Es veröffentlicht unter anderem in den Qualitätsreports Daten zur Behandlungsqualität in Krankenhäusern. (af)